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SPD Rüdinghausen-Schnee.

SPD Rüdinghausen/Schnee :

Der Wittener Ortsverein Rüdinghausen/Schnee begrüßt Sie auf seiner Homepage!
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Wir wünschen einen tollen Herbt 2016!
Die Herbstsaison hat endlich begonnen und die Sonne lacht über unserer Stadt. Da auch diese Jahreszeit verspricht schön zu werden, wünschen wir einen tollen Herbst!

2016 ist für Witten ein wegweisendes Jahr.

Es stehen keine Wahlen an. Gerade deshalb haben wir die Möglichkeit unsere Energie in die Verbesserung von Rüdinghausen und Schnee zu bündeln. Wir drücken uns nicht vor der Verantwortung. Wir setzen uns für alle Menschen in unserem wunderbaren Stadtteilein, damit in allen Bereichen eine gerechte Lösung gefunden werden kann.

Um gute Lösungen zu finden wollen wir unser Ohr ganz nah am Bürger haben. Daher laden wir Sie und Euch ein mitzumachen und mit uns themenspezifisch Ideen für Witten zu entwickeln.

Denn nur wer seine Meinung sagt wird gehört. Sprechen Sie uns bei unseren regelmäßigen Veranstaltungen oder Infoständen an, schreiben Sie uns eine Mail oder kommen Sie zu unseren monatlichen Sitzungen.

Die Themenauswahl ist sehr groß. Angefangen von Grundsteuer über Zugezogenenthematik bis zur Kulturentwicklung.

Wir haben bereits eine gute Verbesserung der Straßen erreicht, aber wir werden uns weiterhin für eine Erneuerung der Straßenbahndecken stark machen!

 

Man kann nicht zu jung oder alt sein! Wir freuen uns über Jedefrau und Jedermann!

Auf dieser Seite haben wir natürlich auch Berichte über unsere vergangenen und aktuellen Aktionen und Fahrten.

 

Wir setzen uns für offene Informationen für alle ein!

 

Bei Gesprächen mit Menschen aus Rüdinghausen kam das Thema derjenigen Menschen auf, die aus ihrer Heimat vertrieben wurden, weil sie dort die berechtigte Angst um ihr Leben und die Leben ihrer Familien haben.

Der Politik wird dabei häufig vorgeworfen, dass sie Lügen verbreitet, die beschwichtigen sollen, aber in Wirklichkeit nichts unternimmt. Dies ist zwar eindeutig falsch, jedoch zeigt es, dass sich viele Menschen von (Lokal- )Politikern nicht mitgenommen fühlen. Dem treten wir entschieden entgegen und erzählen über unsere Projekte und welche Ergebnisse und Ziele wir erreichen.

Da es viele Fragen zu der neuen Heimat für Verfolgte Menschen gibt, haben wir einen Informationszettel erstellt, der die häufigsten Fragen beantwortet. Er ist ebenfalls in unseren Standkästen, die wir im Stadtteil aufgestellt haben, ausgehängt. Natürlich ist er auch auf dieser Homepage zu finden.


 
 

In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am 12. November 2015 haben die Koalitionspartner Mittelerhöhungen von 300.000 Euro für die Mehrgenerationhäuser (MGH) für das Jahr 2016 beschlossen. Schon im Juli 2015 war mit dem Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt 2016 vereinbart worden, die Finanzierung der MGH in 2016 sicherzustellen. Zunächst ist eine Verlängerung der Arbeit der bisher geförderten MGH in 2016 vorgesehen. Die Koalitionsfraktionen haben sich weiterhin darauf verständigt, dass die Finanzierung für die MGH auch über 2016 verstetigt werden soll.

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post: „Ich schätze die Arbeit in den Mehrgenerationenhäusern bei uns im Mühlenkreis sehr. Das Manfred-Brand-Haus in Lübbecke und das e-werk der Diakonie Minden leisten mit ihren großartigen generationenübergreifenden Projekten wichtige Arbeit für das Miteinander der Generationen vor Ort. Ich freue mich, dass mit der Weiterfinanzierung der MGH in 2016 auch die Finanzierung dieser beiden Mehrgenerationenhäuser für das Jahr 2016 gesichert ist.“

Wichtig sei es aber auch, über 2016 hinaus zu denken. Die Mittelerhöhung für 2016 und die Verständigung der Koalitionspartner über eine Verstetigung der Finanzierung seien deshalb gute Signale. Die MGH werden durch die vielfältigen Veränderungen der immer älter und bunter werdenden Gesellschaft als generationenübergreifende Orte immer bedeutender.

Hintergrund: Mehrgenerationenhäuser sind zentrale Begegnungsorte, an denen das Miteinander der Generationen aktiv gelebt wird. Sie bieten Raum für gemeinsame Aktivitäten und schaffen ein neues nachbarschaftliches Miteinander in der Kommune. Der generationenübergreifende Ansatz gibt den Mehrgenerationenhäusern ihren Namen und ist Alleinstellungsmerkmal jedes einzelnen Hauses: Jüngere helfen Älteren und umgekehrt. Insgesamt nehmen rund 450 MGH an dem laufenden Aktionsprogramm des Bundes teil. Bereits im Herbst 2014 hatte sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für die dauerhafte Sicherung der MGHs ausgesprochen.

Veröffentlicht von SPD Stadtverband & Fraktion Mi am 01.12.2015

Die Vorratsdatenspeicherung beschäftigt die SPD weiter. Nachdem der Parteikonvent sich Mitte Juni mehrheitlich dafür ausgesprochen hatte, wurde nun ein Mitgliederbegehren gegen die VDS angestoßen. Die Initiatoren hoffen, das Gesetz so noch zu stoppen.

 

Brian Nickholz kann es immer noch nicht glauben. „Es kann nicht sein, dass solch ein Beschluss zustande kommt, wenn so viele in der Partei dagegen sind.“ Was der Juso aus Marl meint, ist das Ergebnis des SPD-Parteikonvents am 20. Juni. Der hatte sich mit knapper Mehrheit für die Einführung einer Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. 124 Delegierte stimmten damals für den Entwurf des Parteivorstands, 88 dagegen, sieben enthielten sich.

„Die Mehrheit der SPD­Mitglieder ist gegen die Vorratsdatenspeicherung“, ist sich dagegen Brian Nickholz sicher. „Der Parteikonvent ist nicht in der Lage gewesen, die Meinung der Mitglieder darzustellen.“ Gemeinsam mit Benjamin Mikolajewski, Jaqueline Rutke, Katrin Steindler und Arvid Weber, alle Mitglieder im Kreisverband Recklinghausen, hat Nickholz deshalb das Mitgliederbegehren „Für den Stopp der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung“ gestartet. Am Montag ist es im Willy­Brandt­Haus in Berlin eingegangen.

Etwa 46 000 Genossen müssten mit „Ja“ stimmen

„Die SPD spricht sich nachdrücklich gegen eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung (VDS, auch: Mindestspeicherung) aus. Auf europäischer Ebene bedarf es keiner Neuregelung der nicht mehr gültigen EU­Richtlinie 2006/24/EG. Die SPDBundestagsfraktion wird dazu aufgefordert, gegen eine mögliche Wiedereinführung zu stimmen“, lautet der Text, dem SPD­Mitglieder mit ihrer Unterschrift zustimmen oder widersprechen können. Unterschriftenlisten dürfen die Initiatoren in allen SPD­Büros auslegen.

Nach dem Organisationsstatut der SPD sowie der Verfahrensrichtlinie zur Durchführung von Mitgliederbegehren haben sie drei Monate Zeit, Unterstützer für ihr Anliegen zu finden. „Spätestens am 27. Oktober, 24 Uhr, endet die Frist“, ist aus dem Referat Parteientwicklung im Willy­Brandt­Haus zu erfahren. Haben bis dahin mindestens zehn Prozent der Mitglieder (etwa 46 000) mit „Ja“ gestimmt, war das Mitgliederbegehren erfolgreich.

Der Parteivorstand muss dann innerhalb eines Monats entscheiden, ob das Begehren rechtswirksam zustanden gekommen ist. Gibt er dem nicht statt, käme es automatisch zu einem Mitgliederentscheid. Bei diesem wären die Mitglieder aufgerufen, an einem festgelegten Tag per Urnenwahl im Ortsverein oder 28.7.2015 SPD­Mitgliederbegehren gegen die Vorratsdatenspeicherung | vorwärts http://www.vorwaerts.de/artikel/spd­mitgliederbegehren­gegen­vorratsdatenspeicherung 3/4 per Briefwahl über die Vorratsdatenspeicherung abzustimmen.

Bereits das zweite Mitgliederbegehren zur Vorratsdatenspeicherung

Es ist bereits das zweite Mal, dass die Genossen sich per Mitgliederbegehren mit der Vorratsdatenspeicherung auseinandersetzen: Das erste Mitgliederbegehren nach der SPD­Parteireform im Juli 2012 richtete sich ebenfalls gegen die verdachtsunabhängige Speicherung von Verbindungsdaten. Die Initiatoren Yasmina Banaszczuk und Dennis Morhardt verfehlten damals das Quorum deutlich: Nur ein Prozent der SPDMitglieder beteiligte sich.

Bei SPD­Generalsekretärin Yasmin Fahimi trifft das aktuelle Mitgliederbegehren auf Unverständnis. Die Partei habe sich zwar „sehr bewusst dafür entschieden, unseren Mitgliedern die Möglichkeit einzuräumen, eine Mitgliederbefragung zu initiieren“. Diese sei „ein Ausdruck dafür, dass wir eine lebendige Mitmachpartei sind“. Deshalb werde die Parteiführung die Befragung auch ernst nehmen. Allerdings mache sie „wenig Hehl daraus, dass ich das Anliegen selbst nur begrenzt nachvollziehen kann“.

In den vergangenen Monaten habe die gesamte SPD sehr breit und intensiv über das Für und Wider der Vorratsdatenspeicherung diskutiert, der Konvent nahezu ausschließlich zu diesem Thema getagt – mit einem deutlichen Ergebnis für die Höchstspeicherfrist. „Die Frage ist damit eigentlich klar beantwortet.“

„Ich hoffe, dass die Dynamik diesmal eine andere ist als 2012“, sagt dagegen Brian Nickholz. Die SPDMitglieder sieht er durch die Berichterstattung der vergangenen Monate sensibilisiert. „Es ist auf jeden Fall ein Kampf David gegen Goliath“, sagt er. Zumal der Bundestag bereits Ende September das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung verabschieden will, die Zeit also knapp ist. Aber: „Wenn wir es gar nicht erst versuchen, ist der Zug in jedem Fall abgefahren.“

 

Erschienen am 28.07.2015 unter http://www.vorwaerts.de/artikel/spd-mitgliederbegehren-gegen-vorratsdatenspeicherung

Veröffentlicht am 28.07.2015

Minden-Lübbecke: Die SPD-Fraktion in NRW hat in einem gemeinsamen Antrag mit den Fraktionen von Grünen und Piraten die nachhaltige Förderung von kostenfreiem Internet in ganz NRW beschlossen. „Dabei bietet die geplante Unterstützung von IT-Infrastruktur und die Bereitstellung von Landesliegenschaften zum Ausbau von privaten Freifunk-Initiativen eine große Chance“, kommentiert der Hüllhorster SPD Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe.

Rahe hatte als Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien aktiv an der Vorbereitung des Antrages mitgearbeitet. Nun soll der Antrag nächste Woche im Landtag verabschiedet werden. „Wir fordern vor allem vom Bund, endlich auch Rechtssicherheit für private Betreiberinnen und Betreiber offener WLAN-Netze zu schaffen. Durch diese Bürgernetze könnten sich der digitale Alltag und das Arbeiten auch in unseren Städten und Gemeinden weiter verändern. Ob arbeiten in der Innenstadt oder im Café, die Übertragung von Sendungen und einiges mehr – all das ist durch Freifunk möglich. Selbst die Kommunikation bei Veranstaltungen mit vielen Menschen kann durch Freifunk-Netze vereinfacht, verbessert und ergänzt werden. 

Darüber hinaus ist ein öffentliches, frei zugängliches, flächendeckendes Internetangebot Katalysator für bürgerschaftliches Engagement vor Ort. Es fördert soziale Teilhabe für alle und ebenso kreative Ideen. Durch die Initiative im Landtag wird es nun bei uns einfacher, Freifunk-Netze einzurichten. Hierdurch gewinnt unserer Mühlenkreis weiter deutlich an Attraktivität.“

Veröffentlicht von SPD Hille - Politik mit Herz am 17.06.2015

Kostenloser Internetzugang für alle und überall - dafür wollen sich die Fraktionen von SPD, GRÜNEN und Piraten in NRW durch die Unterstützung von Freifunk-Netzen einsetzen. Sie haben heute in ihren Fraktionen dem gemeinsamen Antrag "Freifunk in Nordrhein-Westfalen: Bürgernetze ausbauen und weiter stärken!" zugestimmt. Rechtssicherheit für Freifunk-Anbieter soll hergestellt sowie freie und offene Bürgernetze flächendeckend etabliert werden. Nächste Woche wird der Antrag im Plenum debattiert. Dazu erklären Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion, und Lukas Lamla, kulturpolitischer Sprecher der Piraten:

Alexander Vogt: "Wir müssen den Ausbau öffentlicher WLAN-Netze in unseren Kommunen vorantreiben. Das ist ein wichtiger Schritt zur Digitalisierung in NRW. Außerdem bietet frei verfügbares Internet ein nicht zu unterschätzendes Entwicklungspotenzial für bürgerschaftliches Engagement und neue kreative Ideen. Diese wollen wir stärken. Darüber hinaus fordern wir, dass der Bund Rechtssicherheit für private Betreiberinnen und Betreiber offener WLAN-Netze schafft. Nur so können die freien Bürgernetze weiter wachsen." 

Matthi Bolte: "Digitale Teilhabe ist die Gerechtigkeitsfrage unserer Zeit. Freifunk ist eine basisdemokratische Bürgerbewegung, mit der wir WLAN für alle schaffen können - ohne Überwachung und Abzocke. Als GRÜNE Fraktion konnten wir uns noch vor Kurzem überzeugen, welch eine faszinierende digitale Gesellschaft in Estland unter dem Motto "Fresh Air and Free Wifi" entstanden ist. Einen entsprechenden Rahmen wollen wir auch in NRW bereiten, beispielsweise durch Zugang zu landeseigenen Liegenschaften für die Aufstellung von Freifunk-Routern". 

Lukas Lamla: "Freifunk wird in Zukunft eine wichtige Rolle bei der Internetgrundversorgung frei von kommerziellen oder staatlichen Interessen spielen. Darauf müssen wir uns in NRW einstellen - diesen Trend müssen wir unterstützen. Eine Internetinfrastruktur fest in den Händen der Allgemeinheit ist unerlässlich für unsere Demokratie. Ich freue mich, dass sich Nordrhein-Westfalen so eindeutig zu Bürgerdatennetzen bekennt."

Veröffentlicht von Inge Howe am 16.06.2015

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