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SPD Rüdinghausen-Schnee.

Politik in 2016 :

Berichte aus dem Jahr 2016

Inhalt dieses Tagesordnungspunktes:

 

  • Leckere Kekse

  • Jahresabschlussfeier

  • Mitarbeit bei der Landeskonferenz der Jusos

  • Treffen mit OV Persebeck

  • Anfrage über Ratten

  • Ralf Kapschack beantwortet Fragen zu TTIP/CETA/TISA

  • Mülleimer am Ifteweg angebracht und wöchentliche Reinigung beschlossen
  • Hauptversammlung und Rechenschaftsbericht 2016
  • Die Deutsche Post AG schweigt
  • Sparkasse erklärt ihre Schließungsgründe auf dem Schnee
  • Berlinfahrt: So macht politische Bildung Spaß!
  • Schnee ist keine Hundeminenwiese!
  • "Runder Tisch für unseren Mitbürger in Rüdinghausen"
  • Dr. Nadja Büteführ wurde als Kandidatin für den Landtagswahlkampf aufgestellt
  • Die besten Osterwünsche mit selbstbemalten Eiern
  • Bericht über die Informationsveranstaltung über das neue Thelen-Gebäude
  • Einladung für Infoveranstaltung über das neue Thelen-Gebäude
  • Rüdinghausen/Schnee mischt bei der AsF mit
  • Arbeit mit Duisburger SPD
  • Verkehrsschild am neuen Kreisverkehr wird zeitnah aufgestellt

  • Ein entfernter Postkasten sorgt für Betrübnis

  • Alles Gute in 2016

Leckere Kekse

10.12.2016

Kekse zu Weihnachten! Mit unserem Bundestagsabgeordneten Ralf Kapschack haben wir ein kleine, keksige Aufmerksamkeit an die Rüdinghauser*_Innen verteilt. Die Stimmung in der Vorfeiertagszeit ist gut und die SPD-Süßigkeit ist im Nu verteilt worden.

 

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Jahresabschlussfeier

07.12.2016

 

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Mit unserer Jahresabschlussfeier haben wir das Jahr gemütlich ausklingen lassen. Dabei haben wir mit unseren Ehrenden, Ralf Kapschack und Dr. Nadja Büteführ, die Höhepunkte des Jahres rekapituliert. Zudem wurden zahlreiche Genossen und Genossinnen geehrt, die sich seit vielen Jahren für den solidarischen Gedanken der Partei verdient gemacht haben. Es war ein toller Abschluss für ein tolles Jahr!

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Mitarbeit bei der Landeskonferenz der Jusos

10.10.2016

Unsere Ortsvereinsmitglieder Cem Zor und Robert Beckmann waren die Vertreter des Ennepe-Ruhr-Kreises bei der diesjährigen Landeskonferenz der Jusos NRW. Es wurden an zwei Tagen viele Themen von Azubi-Tickets bis Zukunft der Kohle besprochen.

Auf dem Bild sind sie zusammen mit dem NRW-Vorsitzenden Freddy Cordes zu sehen.

Treffen mit OV Persebeck

13.09.2016

Es wurde mal wieder Zeit um über den Tellerrand zu blicken und einen anderen Ortsverein zu besuchen.
Daher unser Vorsitzender zusammen mit einem weiteren Vorstandsmitglied unseren benachbarten Dortmunder SPD-Ortsverein Dortmund-Persebeck besucht. Wir haben über gemeinsame Projekte gesprochen und welche stadtgrenzenübergreifenden Themen für unsere Bürgerinnen und Bürger spannend und wichtig sind. Neben Straßenzuständen, Autobahnlärm und Industriegebietsentwicklung war sehr gut unsere Nachbarn näher kennenzulernen.
Wir sind uns sicher, dass es auch zukünftig gemeinsame Unternehmungen geben wird, die sowohl für Rüdinghausen als auch für Persebeck von Nutzen sein werden.

 

Anfrage über Ratten

18.07.2016

 

Bei einem Stand in Rüdinghausen sprach uns eine Bürgerin auf ein Problem mit Ratten in der Nähe des neuen Kreisverkehrs an. Daraufhin setzten wir uns mit der Stadtverwaltung in Verbindung, die nun den Außendienst beauftragt hat, Hinweise auf eine Plage zu finden. Falls hierbei Nester etc. gefunden und erkennbar sind,  werden "erforderliche Maßnahmen" unternommen.

Zudem wird die Entwässerung der Stadt Witten,  die befindlichen Kanäle in dem Bereich beködern.

Nun warten wir auf den Befund des Außendienstes.

Ralf Kapschack beantwortet Fragen zu TTIP/CETA/TISA

TTIP, CETA und TISA beschäftigen viele Menschen. Dazu ist unserem Bundestagsmitglied Ralf Kapschak ein offener Brief mit vielen Fragen zugegangen.

Er hat nun eine offene Antwort mit seiner Position zu diesen Abkommen veröffentlicht:

 

Berlin, den 23. Juni 2016

 

Sehr geehrte Frau Leray,

vielen Dank für Ihren offenen Brief, den Sie mir im Namen des Wittener Bündnisses gegen TTIP/CETA/TISA übersandt haben.

Ich möchte abermals festhalten, dass ich Freihandel nicht für etwas grundsätzlich Falsches und somit auch Verhandlungen über Freihandelsabkommen erst einmal für richtig halte. Ich bin davon überzeugt, dass die Globalisierung Regeln braucht, damit sie nicht zu einem Wettlauf der Standards nach unten führt. Ziel muss es sein, Spielregeln festzulegen, die für alle Länder gelten und so einen fairen Welthandel garantieren. Das kann nur im Sinne der Menschen sein.

Es gibt aber auch keinen Automatismus, ausgehandelte Ergebnisse einfach abzunicken. Meine Haltung möchte ich anhand der Verhandlungen zu TTIP verdeutlichen. Die Veröffentlichungen von Greenpeace haben die Haltung der US-Administration gezeigt, die sehr weit von den Positionen der SPD entfernt sind. Angesichts der kritischen Haltung jenseits des Atlantiks scheint es eher unwahrscheinlich, dass überhaupt ein Abkommen zu Stande kommt. Daher habe ich die Entscheidung der Parlamentarischen Linken (PL) in der SPD-Bundestagsfraktion, die Verhandlungen abzubrechen auch unterstützt. Die PL ist die größte Strömung innerhalb der SPD Bundestagsfraktion, die mit rund 90 Abgeordneten fast die Hälfte der Fraktion stellt.

Sie haben völlig Recht, dass es sich bei CETA um ein sogenanntes gemischtes Abkommen handelt, welches somit auch von den Parlamenten der Mitgliedsstaaten diskutiert und ratifiziert werden muss. Somit wird das europäisch-kanadische Abkommen auch den Deutschen Bundestag und seine Fachausschüsse beschäftigen.

Anders als bei TTIP gab es aber für unsere Vorschläge jenseits des Atlantiks keine Verweigerungshaltung. So konnten allem Anschein nach insbesondere im Bereich der umstrittenen Schiedsgerichte und des Investorenschutzes Erfolge erzielt werden. Neben den Gerichten müssen in meinen Augen insbesondere viele unbestimmte Rechtsbegriffe klar präzisiert sein. Welche Risiken unbestimmte Rechtsbegriffe haben können, muss die Bundesregierung gerade im Zuge der Klage des Konzerns Vattenfall, aufgrund des demokratisch legitimierten Atomausstiegs, vor einem Washingtoner Schiedsgericht zur Kenntnis nehmen. Aber auch Kanada hat im Zusammenhang mit dem nordamerikanischen Freihandelsabkommen (NAFTA) eigene Erfahrungen gemacht wohin Investoren-Staats-Vorschriften führen können.

An dieser Stelle möchte ich die Übersetzung des Vertragstextes ins Deutsche und das parlamentarische Verfahren - insbesondere in den Fachausschüssen - abwarten. Erst dann wird man klar sagen können, welchen Einfluss CETA haben wird. Die SPD hat klare Grenzen definiert, von denen sie eine Zustimmung abhängig gemacht hat. Ob diese sich im Vertragstext wiederfinden, werden die Beratungen in Berlin zeigen.

Einen sozialen Ausverkauf unseres Kontinents wird es mit der deutschen Sozialdemokratie nicht geben. Historisch betrachtet ist aber das Fordern und Aufstellen von fairen Regeln – insbesondere für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – gegen Ausbeutung eine der zentralen Urkeimzellen der sozialdemokratischen Bewegung. Ähnlich wie der Kapitalismus im 19./20. Jahrhundert braucht aus meiner Sicht auch die Globalisierung Regeln.

Ich gehe davon aus, dass es nachvollziehbar ist, dass ich die Beratungen in Berlin abwarten möchte bevor ich mir zu CETA eine abschließende Meinung bilde. Eine kritische Prüfung des Abkommens kann ich Ihnen aber fest zusagen.

Mit freundlichen Grüßen

Mülleimer am Ifteweg angebracht und wöchentliche Reinigung beschlossen

15.06.2016

Nachdem der Ortsverein seine Unterstützung für einen sauberen Ifteweg beschlossen hat, nahm unsere Kassiererin Ulrike Kurenbach Kontakt zu dem Ordnungsamt auf und teilte unsere Umsetzungsvorschläge mit. Die Mitarbeiter reagierten schnell und nun steht am Ifteweg ein Mülleimer, der einmal die Woche gereinigt wird.

Erste Erfolge sind bereits zu bemerken. Der Fußweg ist sauberer und auch die Hundehalter sind zufrieden. "Jetzt muss ich den Hundekot nicht mehr nach Hause schleppen, sondern kann ihn vor Ort  schnell und einfach entfernen", teilte uns ein Passant mit, der die tägliche Runde mit seinem Hund lief.

 

Hauptversammlung und Rechenschaftsbericht 2016

14.06.2016

Auf unserer Sommerfeier und Hauptversammlung wurde bei einem gemeinsamen Grillen der Vorstand des Ortsvereins neu gewählt. Dabei wurde Robert Beckmann einstimmig als Vorsitzender bestätigt und Ralf Kapschack als Kandidat füt den kommenden Bundestagswahlkampf 2017 als Direktkandidat für Wahlkreis 139 vorgeschlagen. Ralf hat in Berlin sehr gute Arbeit geleistet und sich aus Sicht des Ortsvereins für Witten und den Ennepe-Ruhr-Kreis mit guten Entscheidungen verdient gemacht.

 

Der Rechenschaftsbericht über das vergangene Jahr ist hier zu finden.

 

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18.06.2016

Nachtrag:

Die WAZ hat am 17.06.2016 über unsere Unterstützung für Ralf Kapschack berichtet.

Die Deutsche Post AG schweigt

07.06.2016

Es gibt kommunalpolitische Themen, die werden belächelt und nicht ernst genommen. Man redet häufig über die "großen" Dinge wie Haushalt, Stadtentwicklung und Straßenbau. Dabei vergessen viele Kommunalpolitiker, dass es für die Einwohner ihrer Stadt- und Ortsteile Themen des alltäglichen Lebens gibt, die ebenfalls Aufmerksamkeit benötigen, selbst wenn sie "klein" sind und der Aufwand größer erscheint als der politische Nutzen, der daraus entsteht. So ist es im Fall von Rüdinghausen mit dem fehlenden Postkasten. Auf der einen Seite ist er für die Einwohner wichtig um Post zu versenden. Auf der anderen Seite geht es dabei um eine weitere Sache, die "dem Stadtteil sang- und klanglos weggenommen wird".

 

Die WAZ Witten hat einen Artikel über unsere erschwerten Anstrengungen für einen "neuen" Postkasten abgedruckt.
Die Deutsche Post AG unterlässt es entweder absichtlich auf unser Anliegen einzugehen indem Auftragsnummern aus ihrem System verschwinden, keine zuständigen Personen benannt werden können und unsere Anfragen überlesen werden. Oder die Post arbeitet derart unorganisiert, dass die rechte Hand nicht weiß was die linke tut und auch nicht daran interessiert ist dies herauszufinden.
Dabei haben wir es der Deutsche Post AG sehr einfach gemacht und Bürger_Innen benannt, die ihr Grundstück zur Verfügung stellen und sich um den Postkasten kümmern werden.


Daher fordere ich die Post auf auf die Bedürfnisse ihrer Kunden einzugehen und unsere Anfrage positiv zu prüfen.

 

Sparkasse erklärt ihre Schließungsgründe auf dem Schnee

24.05.2016

Die Sparkasse Witten, vertreten durch Vorstandsmitglied Herrn Michel, hat den Kunden auf dem Schnee erklärt welche Gründe zu der Schließung ihrer Filiale im kommenden November führen. Als Vertreter des Ortsvereins und Ratsmitglied konnte unser Vorsitzender eine hitzige Debatte miterleben. Die Kundinnen und Kunden haben kritische Argumente über die Auswirkungen des Wegfalls der Filiale angeführt. Zusätzlich erinnerten sie daran welche Schwierigkeiten die Einschränkung der Bargeldauszahlungsmöglichkeiten erzeugen wird und wieso Bargeldautomaten vor Ort bei den Geschäften keine zufriedenstellende Lösung für sie darstellen. Herr Michel bekräftigte die weitere Nähe zu den Bürgern und sagte zu, dass Probleme, die nach einem Jahr nicht ausgeräumt würden, genau geprüft und vertieft nach Lösungen gesucht werden. Zudem werden weiterhin Vereine und andere Organisationen mit Spenden und Sachmitteln unterstützt.

Die Alternative zu der Schließung wäre eine Erhöhung der Gebühren; dies würde die Kunden jedoch noch härter treffen. Die Schwierigkeiten der Sparkasse seien nicht hausgemacht, sondern eine Konsequenz vieler (nationaler und internationaler) Faktoren. Deswegen musste, so führte er aus, eine verantwortungsbewusste Entscheidung getroffen werden. Leider führte diese zur Schließung von drei Filialen auf dem Stadtgebiet.

Berlinfahrt: So macht politische Bildung Spaß!

21.04.2016

Gemeinsam mit weiteren Wittener Mitbürgern fuhr der Ortsverein nach Berlin um sich sowohl über die aktuelle Politik als auch das Wissen über Bundestag, Bundesrat und weiteren Bundeseinrichtungen aufzufrischen.

 

Einen ausführlichen Bericht gibt es unter diesem Link oder unter der TOP 5a) auf der linken Seite.

Schnee ist keine Hundeminenwiese!

12.04.2016

Es erreichten uns immer mehr Beschwerden über Hundeminen im Ifteweg. Aus diesem Grund befestigten wir bereis in den vergangenen Jahren Schilder mit dem Hinweis der gebotenen Sauberkeit beim Hundeausführen. Wir haben aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre gelernt und neue, robustere Schilder besorgt, die den Menschen widerstehen können, die unserer Aufforderung um Rücksichtsnahme auf ihre Mitmenschen, nicht einverstanden sind und dies durch Gewalteinwirkung auf die Schilder zum Ausdruck brachten.Vorschaubild

Zudem haben wir den Beschluss unserer letzten Ortsvereinssitzung umgesetzt und das Betriebsamt der Stadt aufgefordert, mehrere Müllbehälter am Ifteweg anzubringen und regelmäßig zu leeren. Denn so können die Hundeminen schnell und einfach entfernt werden.

 

"Runder Tisch für unsere neuen Mitbürger in Rüdinghausen"

18.04.2016

In Witten hat sich aufgrund der Initiative von engagierten Bürgerinnen und Bürgern ein "Runder Tisch für unsere neuen Mitbürger in Rüdinghausen" gebildet. Dieser koordiniert übergesellschaftlich und überparteilich die ehrenamtliche Arbeit um eine Integration für die Menschen, die aus ihren Heimatländern fliehen mussten, weil sie dort verfolgt werden um und ihr Leben fürchten müssen, koordiniert.

Zusammen mit der freiwilligen Feuerwehr, TuRa, der Siedlungsgesellschaft Witten, der evangelischen Kirchengemeinde, dem HelpKiosk und weiteren Organisationen, aber auch mit ehrenamtlichen Bürgern, die die notleidenden Menschen sehen und ihnen helfen wollen, werden wir eine Verbesserung für Rüdinghausenerinnen und Rüdinghausener erreichen.

Dafür stellen wir als Ortsverein unsere Erfahrung und unsere Strukturen zur Verfügung.

Dr. Nadja Büteführ wurde als Kandidatin für den Landtagswahlkampf aufgestellt

07.04.2016

Die Delegiertenkonferenz hat Frau Dr. Nadja Büteführ als Direktkandidatin für den Wahlkreis Witten/Herdecke für die kommende Landtagswahl aufgestellt.

Wir gratulieren und wünschen viel Erfolg für den Wahlkampf und ein tolles Ergebnis!

 

Bitte hier klicken um zum Bericht der WAZ zu gelangen, der der Delegiertenkonferenz folgte.

Die besten Osterwünsche mit selbstbemalten Eiern

26.03.2016

Auch in diesem Jahr wollten wir es uns nicht nehmen lassen die besten Ostergrüße zu wünschen. Damit dies auch direkt vom Herzen kommt, haben wir uns die Mühe gemacht und mehrere hundert Eier per Hand gefärbt. Dass sich diese Arbeit gelohnt hat, konnten wir an den freudigen Gesichtern der RüdinghausenerInnen sehen.

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Bericht über die Informationsveranstaltung über das neue Thelen-Gebäude

17.03.2016

Pressemitteilungen über die Informationsveranstaltung

Im Januar beschloss der Stadtrat, nach mehreren Monaten der Abwägung, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen und das Thelen-Gelände anzumieten. Geflüchtete Menschen werden dort eine Unterkunft finden.

Die Wittener haben viele Fragen zu der neuen Unterkunft. Zu deren Beantwortung hat die SPD am 16.03.2016 eine Informationsrunde über Sorgen, die bezüglich der neuen Situation vorherrschen, veranstaltet. Dabei sollte mit Transparenz und Offenheit auf die Bürger*_Innen zugegangen werden und ihre Anregungen über das städtische Vorhaben aufnehmen.

Es wurden über 1000 Flyer im Stadtteil verteilt, die Schauskästen des Ortsvereins wurden mit Einladungen bestückt und es wurde per Homepage, Facebook, Twitter und Zeitungsartikel eingeladen.

Obwohl die Veranstaltung kurzfristig von Rüdinghausen nach Annen verlegt werden musste, weil der ursprüngliche Veranstaltungsraum nicht mehr zur Verfügung stand, fanden knapp 120 Menschen ihren Weg zu der Infoveranstaltung.

Nach einigen kurzen Begrüßungsworten gab es offene Stehtischgruppen mit unterschiedlichen Schwerpunktsetzungen: Vertreter der Polizei (Herr Nows), klärten über angebliche Risiken auf; die städtische Verwaltung (Herr Schweppe) gab Informationen über die baulichen und verwaltungstechnischen Anpassungen; Ehrenamtler Christian Schuh und Sportlerin Susanne Fuchs, berichteten über ehrenamtliches Engagement in Witten. Zudem erzählten Menschen, die nun in Witten eine neue Heimat gefunden haben, über ihre Flucht nach Deutschland und welche Erfahrungen sie auf dem Weg und vor Ort machten. Die Jusos sammelten in der Zwischenzeit Handabdrücke gegen Rechts um ein Zeichen für ein offenes Witten zu setzen. In der letzten Gesprächsrunde beantwortete die SPD-Fraktion, vertreten durch die Ratsmitglieder Martin Kuhn und Robert Beckmann, Fragen zu weitergehenden Themen.

Nach einer knappen Stunde fasste Herr Humbert die häufigsten Fragen zusammen um die Ergebnisse jeder Tischgruppe mit allen Anwesenden zu teilen. Es stellte sich heraus, dass viele Menschen bezüglich befürchteter Kriminalität unsicher sind, jedoch kaum eigene Erfahrungen diesbezüglich gemacht haben. Über Erfahrungen im bisherigen Umgang mit neuangekommenen Menschen und weitere Fakten konnte die Polizei aufklären und viele Ängste nehmen.