Anfrage über Generationenentwicklung in Witten

22.03.2016

Stabilisierung von Ortsteilen im Abwärtstrend

Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.02.2016 von Uwe Rath und Robert Beckmann

Sehr geehrter Herr Dr. Rath,
zu Ihrer o.g. Anfrage nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
Im Rahmen des dialogorientierten Projektes „Unser Witten 2020“ zur Neuaufstellung des FNP 2009 sind Ver-waltung und Politik angetreten, durch die Aufstellung entsprechender Stadtentwicklungsziele und die Erarbei-tung und Umsetzung der Stadtteilrahmenpläne die Wittener Innenstadt und alle anderen Wittener Stadtteile einschließlich ihrer Stadtteilzentren zukunftsfähig und für alle Teile der Bevölkerung attraktiv zu gestalten. Dies ist mit großem Erfolg geschehen.
Angesichts der schwierigen Haushaltssituation der Stadt Witten, in der nicht durch Bund und Land kompensier-te Sozial-/Jugendhilfeausgaben und Aufwendungen zur Unterbringung/Integration von Flüchtlingen immer weiter ansteigen und nicht unbegrenzt über weitere Steuererhöhungen aufgefangen werden können, ist die eigene Handlungsfähigkeit der Stadt nur noch sehr begrenzt.
Trotz dieser äußerst schwierigen Finanzlage der Stadt wurden in den vergangenen Jahren bereits zahlreiche Projekte und Maßnahmen im Sinne der o.a. Zielsetzungen umgesetzt und werden auch noch in den nächsten Jahren realisiert (siehe hierzu auch Stellungnahme der Verwaltung zu Frage 3).
Die folgenden Ausführungen belegen, dass die Verwaltung in der Vergangenheit wie auch gegenwärtig ihre Arbeit darauf ausrichtet, die Stadtteile Wittens für die Zukunft attraktiv zu gestalten.
Zu den Fragen 1 und 6:
Droht eine ähnliche Entwicklung wie auf dem Schnee auch in anderen Ortsteilen? Welche Pläne, Über-legungen und Möglichkeiten gibt es, Einkaufsmöglichkeiten jeglicher Art in den Stadtteilen anzusie-deln?
Aufgabe von Politik und Verwaltung ist es, die planerischen und bauordnungsrechtlichen Rahmenbedingungen für die Ansiedlung von Einkaufsmöglichkeiten zu schaffen. Hierzu wird u.a. auf den Masterplan Einzelhandel verwiesen, der im Rahmen des Stadtentwicklungskonzeptes „Unser Witten 2020“ beschlossen wurde und der-zeit fortgeschrieben wird.
Mit Hilfe des seinerzeit aufgestellten Masterplans Einzelhandel 2008 konnten die Einzelhandelsansiedlungen auf die Stadtteilzentren konzentriert werden, um diese für die Bevölkerung attraktiv erhalten und umgestalten zu können. Trotz der allgemeinen bundesweiten Tendenz im Einzelhandel zu Konzentration und Flächenerweiterung, mit der Konsequenz des Abbaus kleiner Flächen und des Leerstands in Stadtteilzentren, ist es gelun-gen, durch den Bau neuer und zeitgemäßer Lebensmittelmärkte mit Magnetfunktion die Stadtteilzentren in Witten deutlich aufzuwerten und den Einzelhandel dort zu stärken:
• In der Innenstadt wurden mit der Ansiedlung der Stadtgalerie und des Baus des Citybogens wesentliche Bausteine realisiert, um Witten als Einkaufsstadt attraktiver zu gestalten und auch neue Geschäfte mit Blick auf jüngere Kunden als Zielgruppe zu etablieren.
• In den anderen Stadtteilen wurden in den letzten Jahren folgende Projekte umgesetzt:
Stockum: Neubau Edeka, aktuell Neubau Netto,
Heven: Neubau Edeka, Neuansiedlung Backhaus, Neuansiedlung Netto an der Billerbeckstr. nach Schließung des Edeka-Marktes, aktuelle Überlegungen zur Ansiedlung eines zusätzlichen Marktes an der Spitze Sprockhöveler Straße / Wannen (Wannendreieck) und
Bommern: Neubau Edeka, Aldi und Elektrofachgeschäft Hoffmann in der „Neuen Mitte“,
Herbede: Edeka und Netto bauen neu, Aldi entwickelt aktuell eine neue Perspektive für Herbede,
Hammertal: Der Rewe-Betreiber beabsichtigt, sich besser aufzustellen.
Die aktuelle Fortschreibung des Masterplans Einzelhandels soll unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Aufgaben der verschiedenen Zentren innerhalb der Stadt (Zentrenhierarchie) die Versorgungssituation weiter-hin sichern bzw. entwickeln. Durch die in den Masterplan Einzelhandel aufgenommenen „perspektivischen Nahversorgungszentren“ Wannen in Heven und Rüdinghausen wird eine Grundlage gelegt, eine Perspektive für die weitere Entwicklung des Einzelhandels in diesen Zentren aufzubauen. In Heven wird dies bereits durch begleitende Planungen gestützt.
Zum Thema „Einzelhandelsentwicklung auf dem Schnee“:
Zu den Bemühungen um eine Einzelhandelsentwicklung im Ortsteil Schnee kann Folgendes mitgeteilt werden (s.a. Beantwortung der SPD-Anfrage AF 0516):
Der Standort „Auf dem Schnee“ ist durch seine Lage an der Stadtgrenze für Investitionen des Einzelhandels problematisch. Bei dem Standort „Auf dem Schnee“ handelt es sich um einen Standort abseits der Stadtteil-zentren und mit nur geringer, für die Rentabilität jedoch notwendiger Mantelbevölkerung. Solche Standorte leiden unter aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen:
• dem zunehmenden Online-Shopping mit Wachstumsraten zwischen 10 und 20%,
• der demografischen Entwicklung, welche insbesondere das Ruhrgebiet sowie ländliche Standorte trifft,
• dem Einzelhandelstrend hin zu immer größeren Märkten mit immer mehr Eventcharakter.
Gesamtstädtisch sowie unter Betrachtung der Einzelhandelslandschaft der Nachbarstädte ist die Stadt Witten verpflichtet, Sorge dafür zu tragen, dass ein neuer Lebensmittelmarkt die nahe gelegenen Zentren bzw. Stadt-teilzentren Wittens und der benachbarten Städte in ihrer Funktionalität nicht beeinträchtigt. Dies bildet den gesetzlichen Rahmen für die weitere Entwicklung des Standortes.
Der Ortsteil Schnee ist ein beispielhaftes Abbild der Entwicklungen im Einzelhandel. Solche Standorte sind seit einigen Jahren im Fokus der Wissenschaft; inzwischen werden diverse Konzepte entwickelt und teils auch ausprobiert, um zukunftsfähige Lösungen zu erhalten. So wurde der Standort „Auf dem Schnee“ im Jahr 2015 von zwei Forschungsgruppen betrachtet. Die TU Dortmund hat ein Studienprojekt zum Thema „Nahversorgung und Nahmobilität“ durchgeführt. Das „InWIS – Institut“ hat ebenfalls eine Studie durchgeführt, diese hieß „Neue Wertschöpfung im Quartier“. Die Ergebnisse der Studien wurden im ASU am 11.06.2015 vorgestellt.
Mögliche alternative Konzepte verlangen von Eigentümern die Bereitschaft, finanzielle Risiken einzugehen bzw. gewissermaßen „Prototypen“ zu entwickeln und auf den Markt zu bringen. Dass diese Bereitschaft nicht von jedem Eigentümer zu erwarten ist, dürfte klar sein. Dass solche Konzepte nur mit der Zustimmung der Eigentümer möglich sind, ebenfalls.
Zu den Gesprächen der Verwaltung mit dem Vorhabenträger der Immobilie „Auf dem Schnee“ ist Folgendes festzustellen:

Die Verwaltung der Stadt Witten steht in regelmäßigem Kontakt mit dem Vorhabenträger, um den aktuellen Stand einzuholen. Dem Eigentümer wurden von allen Verwaltungsebenen potenzielle Betreiber vorgeschlagen und Kontakte vermittelt. Gesprochen wurde seitens des Planungsamtes und des damaligen Stadtbaurats Dr. Bradtke mit folgenden Firmen:
• Netto
• Cap markt
• REWE und REWE Kesper
• Edeka
• Penny
• Denns (Biomarkt)
• Bünting-Gruppe (famila, Coma, Combi, Minipreis)
• Emma’s Enkel (Online-Biomarkt sowie Vor-Ort-Biomarkt)
Darüber hinaus hat die Verwaltung an den Eigentümer weitere innovative Projekte wie „DORV e.V.“ herange-tragen. Dieses sieht den Aufbau eines Zentrums mit Lebensmitteln des täglichen Bedarfs vor, die mit Dienst-leistungen und bürgernahen sozialen Bereichen gekoppelt, ortsnah angeboten werden. Ein solches kooperati-ves Projekt kann jedoch nur mit Zustimmung des Eigentümers aufgebaut werden.
Nach der Schließung des bisherigen Edeka-Marktes wurde durch das Stadtmarketing ein Wochenmarkt orga-nisiert, der – auch dank der Bemühungen der Anwohner – gut angenommen wird und somit zumindest einen Teil des Bedarfes deckt.
Zu Frage 2:
Welche sind das?
Künftig muss der Siedlungsbereich Herbede-Vormholz, der durch seine besondere topografische Lage geprägt ist, bezüglich der Nahversorgung in den Blick genommen werden. Auch hier wurde durch das Stadtmarketing ein Wochenmarkt organisiert, der gut angenommen wird und somit zumindest einen Teil des Bedarfes deckt.
In der Vergangenheit hat die Verwaltung mehrfach versucht, Lebensmittelmärkte in Vormholz anzusiedeln. Das Interesse möglicher Betreiber war auf Grund des Fehlens einer ausreichend großen Mantelbevölkerung nicht gegeben. Im Ortsteil Vormholz gelten die gleichen rechtlichen Rahmenbedingungen wie für den Standort „Auf dem Schnee“. Sollte im Zusammenhang mit dem Standort „Auf dem Schnee“ eine Alternativkonzeption zu den gängigen Konzepten der Lebensmittelmärkte gefunden werden, wäre es sinnvoll zu versuchen, sie auch im Ortsteil Vormholz zu etablieren. Die Verwaltung sieht es als sinnvoll an, zunächst die Entwicklung im Stadt-teilzentrum Herbede auf den Weg zu bringen.
Zu den Frage 3:
Welche Pläne gibt es, um diese Stadtteile zu stärken und eine langfristige Stabilität in den Einwohner-zahlen zu gewährleisten?
In den Jahren 2008/2009 wurden ein mit breit angelegter bürgerschaftlicher Einbindung erarbeitetes Stadtent-wicklungskonzept „Unser Witten 2020“ und ein neuer Flächennutzungsplan beschlossen, deren Handlungs-empfehlungen und Inhalte auch heute noch unverändert Geltung besitzen und strategische Handlungsgrund-lagen für die Arbeit von Politik und Verwaltung in dieser Stadt sind. Viele der damals auch für die Stadtteile beschlossenen Maßnahmen konnten bereits realisiert werden, wie die bereits in der Antwort auf Frage 1 ange-führten Projekte im Einzelhandel verdeutlichen. Andere Anschlussprojekte befinden sich in der Umsetzung, wiederum andere harren weiterhin der Realisierung.
Wie nicht nur dem Stadtentwicklungskonzept zu entnehmen ist, ist die allgemeine demografische Entwicklung NRW-weit mittel- bis langfristig rückläufig. Hier macht auch Witten keine Ausnahme. Bereits 2008/2009 wurde verdeutlicht, dass der Bevölkerungsrückgang nicht vollständig aufzuhalten ist, der Rückgang kann allenfalls durch geeignete Maßnahmen, wie sie im STEK beschrieben sind, verlangsamt werden.

Welche Rolle die nicht erwartete aktuelle Flüchtlingswelle auf die langfristige Entwicklung der Einwohnerzahlen hat, kann derzeit noch nicht sicher beurteilt werden. Beispielhaft werden im Folgenden weitere Projekte zur Stärkung der Stadtteile aufgeführt, die von der Verwaltung bearbeitet wurden und werden:
Innenstadt:
Das „Integrierte Handlungskonzept Innenstadt“ zielt darauf ab, die Innenstadt attraktiver für alle Bevölkerungs-gruppen zu gestalten. Dazu gehören u.a. die Maßnahmen:
• Qualifizierung Kornmarkt,
• Qualifizierung Rathausplatz,
• Rathaussanierung mit Bürgerzentrum,
• Qualifizierung Karl-Marx-Platz und Umfeld.
Aktuell wird das „Intergierte Handlungskonzept Innenstadt“ überarbeitet und fortgeschrieben.
Heven:
Das „Integrierte Handlungskonzept Heven-Ost“ im Rahmen des Projektes „Soziale Stadt“ zielt darauf ab, den Stadtteil unter Einbeziehung der Bevölkerung für alle Bevölkerungsgruppen attraktiver zu gestalten. Gleichzei-tig sollen Spiel- und Schulhofflächen aufgewertet und durch das Projekt BIWAQ Qualifizierungsmaßnahmen durchgeführt werden. Weitere Planungen für Heven sind:
• Wannendreieck: Verkehrsberuhigung/Wohnprojekt für verschiedenen Generationen und Zielgruppen,
• Sicherung der Nahversorgung,
• Umbau Sprockhöveler Straße,
• Qualifizierung der Schulhofflächen, Spielfläche Billerbeckstr., Mittelpunktsfläche Steinhügel,
• Kronenstraße: Wohnen für verschiedene Zielgruppen, Verbesserung der Anbindung allgemein und für das Gewerbe unter Beibehaltung des vorhandenen Bolzplatzes, Verkehrsberuhigung Kronenstraße.
Zum „Thema Infrastruktur“ ist Folgendes festzustellen:
• Straßenbau:
- Im Rahmen der Konjunkturpaket-II-Maßnahmen wurden zahlreiche Hauptverkehrsstraßen kombiniert mit Maßnahmen für den Fahrradverkehr (Radfahrstreifen) erneuert,
- Erneuerung der Wittener Straße (östlicher Teil) mit den beiden Kreisverkehrsplätzen,
- Planung der Erneuerung Wittener Straße (westlicher Teil/Bereich Kämpenstraße),
- Erneuerung Durchholzer Straße,
- Planung Erneuerung Herbeder Ruhr-Brücke.
Ab 2017 soll mit den Umbaumaßnahmen begonnen werden, die ausführungsorientierten Planungen wurden soeben vergeben.
• Ärztehäuser:
Es sind zahlreiche Ärztehäuser entstanden (z.B. Innenstadt, Herbede, Annen). Die ärztliche Versorgung vor Ort wurde durch diese erheblich verbessert.
• Sportplätze:
Es wurden zwar einzelne Sportplätze geschlossen, dafür allerdings in allen Stadtteilen Kunstrasenplätze gebaut. Die aufgegebenen Sportplatzstandorte wurden genutzt, um Einzelhandelsstandorte oder Bauge-biete zu entwickeln.
„Thema Wohnungsbau“:
Allgemeine Wohnungsbauvorhaben:
In den letzten Jahren wurden und werden Wohnbaulandreserven aktiviert. So wurden auf stätischen wie priva-ten Flächen neue Baugebiete aufgelegt und in die Entwicklung gebracht, die neben der Abdeckung des Be-darfs der Wittener Bevölkerung nachweislich Bürgerinnen und Bürger aus anderen Städten angezogen haben (z.B. Erlenbruch, Waldstraße, Bommeraner Heide, Brunebecker Feld, künftig weitere Flächen in Durchholz und Stockum).

Bebauungspläne in Arbeit:
Aktuell sind zum Thema „Wohnen“ Bebauungspläne mit gut 500 Wohneinheiten in Bearbeitungspriorität 1 in Arbeit.
Wohnungen für Senioren:
Diese werden ebenfalls vermehrt gebaut. Altengerechten Wohnungen erhöhen die Attraktivität der Stadtteile für ältere Menschen und machen gleichzeitig andere große Wohnungen oder Einfamilienhäuser für Familien und junge Bevölkerungsgruppen frei (z.B. in Herbede: Wittener Straße, Meesmannstraße, in Stockum: Mittel-straße, geplant Hörderstraße/Himmelohstraße).
Zu Frage 4:
Wie werden die Stadtteile für jüngere Menschen attraktiv gemacht?
Auch hier wird auf die Stadtteilrahmenpläne des Stadtentwicklungskonzeptes verwiesen. Dezidiert sind hier Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung in den Stadtteilen beschrieben, die seitdem sukzessive umgesetzt werden. Beispielhaft seien hier aufgeführt:
 Ausbau von OGS und U- bzw. Ü3-Betreuung,
 Ausbau von zertifizierten Familienzentren (derzeit 10 im Stadtgebiet), u.a. in Vormholz im Kindergartenjahr 2014/2015 und 2016/2017 mit dem Angebot „Frühe Hilfen“ und weiteren Angeboten für Familien,
 Einrichtung von Jugendtreffs (Famous in Annen, Freeze in Heven, Treff an der Mannesmannstr., Außen-treffpunkt Helfkamp zwischen Hörder- und Pferdebachstraße),
 Qualitätsoffensive Spielflächen zur Neugestaltung von sogenannten „Mittelpunktsflächen“, die unter Einbe-ziehung der Kinder neu gestaltet werden (in der Innenstadt im Lutherpark, in Herbede an der Meesmann-straße und Im Röhrken, in Stockum an der Mittelstraße, in Annen in der Mark, geplant in Bommern am Corneliusweg und an der Bommeraner Heide, in der Innenstadt im Voß‘schen Garten, in Annen in der Dir-schauer Straße),
 Neugestaltung des Skaterparks in Herbede auf dem Gelände der Freizeitgesellschaft an der Zeche-Hollandstraße,
 im Rahmen des Projekts „Soziale Stadt Heven“ sind soziale Begleitmaßnahmen/Starterprojekte (u.a. Schulhofgestaltung) geplant,
 zusätzliche Kitas in Heven an der Kronenschule, in der Innenstadt an der Marienstraße und am Crengeld-anz, in Bommern am Bommerfelder Ring, in Annen an der Kreisstraße und an der Dortmunder Straße.
Im Freizeitbereich sind vor allem folgende Projekte zu nennen:
 Neubau Rheinischer Esel West,
 Rheinischer Esel-Ost: geplante, durchgehende Asphaltierung im Rahmen von Qualifizierungsmaßnahmen durch Projekt „Soziale Stadt“.
 In Herbede wurde im Rahmen einer Kooperation der Verwaltungen der Anrainerstädte des Kemnader Sees und der Freizeitgesellschaft Kemnade durch Teilnahme an einem Landeswettbewerb der Bau der „Ruhr-In-Line“ als beleuchtete Skaterbahn von 10 km Länge ermöglicht.
 In der Innenstadt wurden die Neugestaltung des Berliner Platzes mit dem angrenzenden Café Extrablatt genauso wie das 2015 eröffnete Café Del Sol am Stadteingang und in unmittelbarere Nähe zum Ruhrtal an der Ruhrstraße umgesetzt.
Das umfassende Projekt „Soziale Stadt Annen“ hat für den Stadtteil zahlreiche Verbesserungen gebracht wie z.B. den „Park der Generationen“, die Umgestaltung der Annenstraße, die Aufwertung des Marktplatzes und des Rheinischen Esels. Alles geschah unter intensiver Einbeziehung der Annener Bürgerinnen und Bürger.
Im Übrigen wird auf die überaus erfolgreiche Entwicklung des Kreativviertels Wiesenviertel verwiesen, in dem durch viel bürgerschaftliches Engagement ein nachhaltiger Mehrwert zur Attraktivitätssteigerung der Innen-stadt, insbesondere auch für jüngere Menschen, erreicht wird. Die Stärkung bürgerschaftlichen Engagements ist eines der ausgewiesenen Ziele der Bürgerbeteiligungs- und Kommunikationsstrategie „Stadtentwicklung im Dialog“. Mit der Entwicklung des Wiesenviertels entfaltet die Innenstadt in diesem Bereich große Attraktivität für junge Menschen.
Masterplan „Universität“ und Integriertes Stadtentwicklungskonzept „Umfeld Universität“:
Zuletzt ist noch der ratsbeschlossene Masterplan Universität aufzuführen, der die baulichen Entwicklungsmög-lichkeiten der für die Wittener Stadtentwicklung und im Zusammenhang mit dem Strukturwandel sehr bedeu-tenden Universität Witten sichert. Er schließt die geplanten Maßnahmen zur Qualifizierung des Freiraums Pferdebachtal und die Ansiedlung weiterer Freizeitnutzungen (z.B. Projekt Golf-Disc-Anlage) ein. Darüber hin-aus beleben auch die von auswärts nach Witten kommenden Studierenden das Wittener Stadtbild und vor allem die Innenstadt.
Zu Frage 5:
Gibt es Konzepte um interkommunal für Witten bzw. für einzelne Bezirke innerhalb von Witten zu wer-ben?
Hierzu wird auf die Werbekonzepte des Stadtmarketing Witten und der Wirtschaftsförderung Witten zum Standortmarketing verwiesen.
Zu Frage 7:
Wie sehen die Langzeitpläne und langfristige Entwicklungsideen für Witten aus?
Siehe bisherige Ausführungen.
Zu Frage 8:
Wie groß werden die Einwohnerzahlen in 10, 20 oder 30 Jahren nach aktuellen Prognosen sein?
Angesichts der aktuellen Flüchtlingswelle, die auch Witten in besonderem Maße vor große Herausforderungen stellt, ist eine verlässliche und tragfähige Bevölkerungsprognose derzeit nicht möglich. Die Verwaltung wird dem Rat eine neue kleinräumige Bevölkerungsprognose vorlegen, sobald eine bessere Planbarkeit der Witten zugewiesenen Flüchtlinge vorliegt.
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Leidemann