14.06.2016
Rechenschaftsbericht 2016 SPD OV Rüdinghausen/Schnee
Einen Schwerpunkt haben wir auf die Entwicklung des Schnees gelegt. Hier gibt es seit einigen Jahren große strukturelle Herausforderungen, zum Beispiel die Lebensmittelsituation, die seit der Schließung Bertrams immer bedeutender wurde. Während andere Organisation verstärkt mit Handelsunternehmen für einen Nachfolger gesucht haben, kämpften wir an vielen Fronten für eine Erweiterung der Verkaufsfläche, damit der Schnee für eventuelle Anbieter attraktiver wird. Dies haben wir auch erreicht. Insbesondere hat unsere Nachbarstadt mit dieser Erweiterung gehapert. Kurz nach unserer letzten Jahreshauptversammlung gab es Artikel in unserer städtischen Tageszeitung über unsere Tätigkeiten (http://www.derwesten.de/staedte/witten/spd-schnee-haben-auch-fuer-supermarkt-gekaempft-aimp-id10697895.html). Um den Wegfall des Supermarktes zu lindern hat unsere Ratsfrau Susanne Bergstein standhaft für einen Wochenmarkt gekämpft, der seitdem erfolgreich auf dem Parkplatz des ehemaligen Edeka Bertrams eingerichtet wurde.
Bei der Neuaufstellung des Masterplan Einzelhandels konnten wir verstärkt Rüdinghausen und den Schnee in den Blickpunkt rücken. Somit wird Rüdinghausen als „Perspektivisches Nahversorgungszentrum“ geführt. Planungsziel ist demnach Rüdinghausen zu einem „zentralen Versorgungsbereich“ zu entwickeln.
Ein weiteres großes Thema auf dem Schnee ist die Schließung der Sparkassenfiliale. Hier waren wir bei der diesbezüglichen Demo dabei und haben den Prozess begleitet. Wir waren als einzige politische Vertreter bei der Versammlung mit dem Sparkassenaufsichtsratsvorsitzenden dabei.
Auch bei anderen Bürgerversammlungen, die auf dem Schnee stattgefunden haben, waren wir zahlreich vertreten und diskutieren mit.
Zudem vertraten wir die SPD und den Ortsverein wir bei den Festen, die in Rüdinghausen stattfanden, sei es bei der „Nacht der offenen Kirche“ und anderen Festen der evangelischen Kirche und dem Gemeindefest bei Pius.
Außerdem haben wir uns durch Anfragen bei der städtischen Verwaltung an ein jahrzehntealtes Versprechen des Altbürgermeisters Lohmann bezüglich Verbindungsweg des oberen und unteren Grenzwegs in Erinnerung gebracht und haben zu diesem Zweck eine Begehung mit dem Verkehrsausschuss-Vorsitzenden durchgeführt. Es stellte sich heraus, dass dieses Projekt aufgrund der klammen Haushaltslage der Stadt vorerst nicht realisiert werden wird. Zudem läuft gerade eine Anfrage an die Verwaltung des Ennepe-Ruhr-Kreises über die Möglichkeit der Einrichtung und Realisierungsideen einer Busverbindung zwischen Rüdinghausen und Schnee, damit die Schneer zukünftig im unteren Dorf einkaufen gehen können. Auch die Idee eines Bürgerbusses wird momentan verfolgt.
Die Anwohner des Schneer Wegs kamen auf Vertreter des Ortsvereins zu und berichteten, dass sich so manche LKWs und Sprinter (besonders von der DHL) nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzungen halten. Nach vielen Telefonaten und Rücksprachen mit den zuständigen Firmen konnte hier eine deutliche Besserung erreicht werden. Außerdem schafften wir, dass die Fahrbahnoberfläche des Schneer Wegs und des Hackertsbergwegs ausgebessert wurden.
Kurz nach der letzten Jahreshauptversammlung erreichten wir eine weitere Verbesserung der Sicherheit auf dem Schnee. Wir kämpften für eine Querungshilfe auf der Ardeystraße auf Höhe des Mallnitzer Wegs. Somit kann die Bushaltestelle bald sicheren Fußes erreicht werden.
Als sich das Kriegsdenkmal in Rüdinghausen in einem zugewachsenen und verschmutzten Zustand befand verständigten wir das zuständige städtische Amt und in kürzester Zeit wurde es gereinigt.
Als die Baustelle in Rüdinghausen in der Fismerstraße ins Stocken geriet haben wir erreicht, dass die Bauarbeiten wiederaufgenommen wurden und die Anwohner über die Schwierigkeiten, die bei der Baustelle entstanden sind, mit einem Infozettel, der an alle Haushalte in der Umgebung zugesendet wurde, informiert wurden.
Gegen Ende von 2015 (9.11.2015) erfuhren wir, dass die Hygienesituation an der Rüdinghauser Grundschule unerträglich wurde, da das private Reinigungsunternehmen vertraglich geschuldete Leistung „nicht mängelfrei“ erbrachte. Hier haben wir uns für eine Aufklärung stark gemacht und Druck auf die Stadt ausgeübt, die der Träger der Schule ist. Dies führte dazu, dass ab Dezember 2015 zwei andere Reinigungsfirmen mit der Hygiene der Schule betraut wurden, damit unsere Jüngsten auch in Zukunft in einer sauberen Umgebung lernen können.
Nachdem wir von dem Missstand erfahren haben, dass einer der örtlichen Briefkästen zusammen mit der Schließung des „Kiosk Büscher“ entfernt wurde, haben wir Kontakt zu der Deutschen Post AG aufgenommen und für sie durch Haushaltseinwürfe und Zeitungsinserate Kontakt zu den Bürgern hergestellt um alternative Standorte zu finden. Seit der ersten Kontaktaufnahme wurde uns von Seiten der Post nichts als Steine in den Weg gelegt. Zuerst wurden wir ignoriert, dann haben sie unsere Bearbeitungsnummer „verloren“ und anschließend konnte unser Anliegen angeblich nicht mehr nachvollzogen werden. Die WAZ hat diesem Thema mehrere Artikel gewidmet (http://www.derwesten.de/staedte/witten/briefkasten-an-zentraler-stelle-soll-her-aimp-id11407741.html und http://www.derwesten.de/staedte/witten/noch-immer-fehlt-ein-briefkasten-in-ruedinghausen-aimp-id11894160.html). Mittlerweile haben wir Kontakt zum Ausschuss des Beirates der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen aufgenommen und hoffen über den politischen Weg unser Ziel zu erreichen. Für die kommenden Monate wollen wir ebenfalls die Briefkastensituation auf dem Schnee angehen.
Wir sorgten auch für viele kleine Verbesserungen. Das Verkehrsschild zwischen dem neuen Kreisverkehr und der katholischen Kirche wurde wieder aufgestellt nachdem ein Bürger uns darauf aufmerksam machte, dass es seit dem Bau des Kreisverkehrs fehlt. Wir haben dies unverzüglich an die Stadt weitergeleitet und das Verkehrsamt hat schnell reagiert, damit keine Passanten und Kinder gefährdet werden. Da dies zudem ein Standort für Blitzer ist, gehörte an diese Stelle das Geschwindigkeitsschild, damit niemand unverschuldet geblitzt wird.
Die morsche Parkbank am Heisterkamp wurde erneuert, nachdem wir ihren Spender, die Sparkasse, auf den schlechten Zustand hinwiesen. Am Ifteweg hingen wir mehrere Schilder auf, die daran erinnern sollen, dass der Weg kein Hundeklo ist. Die Verschmutzung nahm leider in der letzten Zeit Überhand. Außerdem wird ein Abfalleimer dort installiert und in einem wöchentlichen Turnus gereinigt werden, nachdem wir uns mit dem Ordnungsamt auseinandergesetzt haben. Somit können die Exkremente der Tiere schnell entsorgt werden.
Auch innerhalb der Partei haben wir aktiv mitgearbeitet. Am letztjährigen Tag der Ortsvereine auf dem Platz vor der Galerie in Witten schlossen wir uns mit dem OV Ardey-Borbach zusammen um unsere politischen Ziele und Pläne für unsere Stadtteile darzustellen. Dabei haben wir ein Plakat entworfen und Bildern unserer bisherigen Erfolge des letzten Jahres dargestellt. Bei der momentanen Erarbeitung der neuen Satzung des Stadtverbandes sind wir mit mehreren VertreterInnen dabei und haben aktiv Veränderungsvorschläge eingebracht. Wir sind zudem in allen Arbeitsgemeinschaften aktiv und in den jeweiligen Vorständen vertreten.
Wir stehen im guten Kontakt mit dem Willy-Brandt-Haus in Berlin. Die dortigen Genossen helfen uns mit Rat und Tat weiter und scheuen sich auch nicht schonungslos zu antworten. So erhielten wir beispielweise bei unserer Anfrage über den Parteikonvent zum Thema Vorratsdatenspeicherung eine ausführliche Begründung und Beschreibung des Vorhabens unserer Parteispitze (25.06.2015).
Im Rahmen der Zusammenarbeit mit anderen Ortsvereinen innerhalb und außerhalb Wittens haben wir im Februar den Duisburger Stadtrat und OV-Vorsitzenden, Stefán Dellwo, von Duisburg Stadtmitte eingeladen und mit ihm über unterschiedliche Themenbereiche gesprochen, die für beide Städte interessant und von Bedeutung sind. Dabei kam heraus, dass wir uns zurzeit mit ähnlichen Themen auseinandersetzen. Damit nicht jeder das Rad neu erfinden muss werden wir uns in Zukunft weiterhin austauschen und mehr voneinander lernen. Dies ist der Vorteil, wenn man Teil einer jahrhundertelangen Tradition ist und eine schnelle Vernetzung ermöglicht wird. Leider hat der „Vorwärts“ den gemeinsamen Artikel über unsere Begegnung noch nicht abgedruckt.
Als die schwierige Verhandlung über den städtischen Haushalt anstand, unterstützten wir unsere Ratsfraktion und verteilten Infoflyer, die die Gründe für die Zustimmung über den Haushalt darlegten.
Im April 2016 unternahmen wir auf Einladung unseres OV-Beigeordneten und Bundestagsabgeordneten Ralf Kapschackack eine politische Bildungsfahrt nach Berlin. Der ausführliche Bericht kann zusammen mit einer Videoreportage auf unserer Homepage angeschaut werden. Kurz gesagt war die Fahrt nach Berlin aufregend und wir besuchten viele unterschiedliche politische Highlights wie Bundesrat, Bundestag und Verteidigungsministerium.
Neben einer aktiven Rolle im Wahlkampf haben wir zusätzlich mehrere Informationsstände in Rüdinghausen durchgeführt und an den Feiertagen saisonale Grüße u.a. mit selbstbemalten Ostereiern und Schokonikoläusen verteilt.
Eines der großen Themen der letzten Monate war Wittens neue Unterkunft für die geflüchteten Menschen, die aus ihrer Heimat fliehen mussten, weil sie um ihr Leben oder die Leben ihrer Familien fürchteten. Um rechtzeitig über dieses Projekt zu informieren machten wir uns bei der Stadt für eine Informationsveranstaltung stark, damit jeder Bürger und jede Bürgerin von vornherein eingebunden werden (http://www.derwesten.de/staedte/witten/wittener-spd-mahnt-aufklaerung-ueber-fluechtlingsdorf-an-id11521373.html). Die städtische Veranstaltung wurde im April im Saalbau durchgeführt und beleuchtete das Projekt „Brauckstraße“ in Bezug auf integrative, bauliche und verwaltungstechnische Aspekte. Einige Zeit vorher führten wir als Ortsverein zusammen mit der SPD-Ratsfraktion eine eigene Infoveranstaltung durch, in der wir über die politischen Hintergründe berichteten. Zudem fassten wir die Ergebnisse beider Informationsveranstaltungen zusammen und veröffentlichten die Ergebnisse in unseren Schaukästen und auf unserer Homepage. Nach dieser Infoveranstaltung gründete sich ein „Runder Tisch für ein herzliches Willkommen unserer neuen Nachbarn“, bei dem wir aktiv mitmachen und den wir unterstützen.
Für die nächsten Monate werden wir uns verstärkt um die Wiederbelebung der Ortsteile Schnee und Rüdinghausen kümmern. Wir haben bereits angefangen nach den Entwicklungsideen der Stadtverwaltung zu forschen. Über die bisherigen Ergebnisse gab es mehrere Zeitungsartikel, sowohl in der WAZ vom 16.4. (http://www.derwesten.de/staedte/witten/furcht-vor-veroedenden-ortsteilen-aimp-id11736432.html) als auch in der Aprilausgab der Image (http://image-witten.de/archiv.php). Rüdinghausen muss dringend wieder attraktiver für den Einzelhandel und für weitere neue BürgerInnen werden.
Außerdem setzen sich unsere Vertreter im Stadtrat und im Kreistag für einen Ausbau der Internet- und Handyverbindungen ein, da gerade bei der Internetverbindung große Mängel bestehen. Auf unserer Homepage führen wir zu dem Thema eine Umfrage durch. Auf Ebene des Ennepe-Ruhr-Kreises wurde ein Breitbandbeauftragter eingerichtet, der sich um diesen Themenkomplex kümmert.
Ich möchte mich an dieser Stelle ganz herzlich bei dem gesamten Vorstand bedanken, der für diese vielen Aktionen tatkräftig zur Verfügung stand. Vielen Dank
Mit solidarischen Grüßen,
Robert Beckmann, Ortsvereinsvorsitzender
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