Aktuelles in 2017

• Tierfriedhof in Witten

• E-Autos: Sechs neue Ladestationen in Witten

• Zaun an der Ardeystraße ist endlich erneuert worden

• Antwort auf unsere Anfrage über die gelben Tonne

• Probleme am Mäusegatt

•  Verbesserungen beim Gelben Sack gefordert

• Unsere Straßen müssen endlich repariert werden!

• Die Drei Teiche (2)

• Drei Teiche und der Hammerteich
• Der Kunstrasenplatz von TuRa wird von der Stadt gefördert
• Was wir bisher erreicht haben

Tierfriedhof in Witten

19.12.2017

 

Die Ratsfraktion hat folgende Pressemitteilung herausgegeben:

 

mmer wenn ein Haustier stirbt, ist das für seine Besitzer sehr traurig. Zu dem Verlust kommt oft noch die schwierige Frage der Bestattung. Schließlich soll der Vierbeiner würdig verabschiedet und nach langen gemeinsamen Jahren nicht einfach entsorgt werden. „In anderen Städten, z.B. in Dortmund, gibt es einen Tierfriedhof“, weiß SPD- Ratsmitglied Susanne Bergstein (Foto). Sie wünscht sich ein solches Angebot auch für Witten und möchte daher prüfen lassen, ob es hier einzurichten wäre. Sie hat jetzt einen Antrag auf den Weg gebracht, den auch die CDU im Rahmen des Bürgerbündnisses unterstützt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz soll im nächsten Jahr darüber diskutieren.

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E-Autos: Sechs neue Ladestationen in Witten

24.10.2017

Die SPD Ratsfraktion hat folgende Pressemitteilung veröffentlicht:

An sechs Stellen im Stadtgebiet sollen nach dem Wunsch der Stadt und der Stadtwerke künftig neue Stationen für das Aufladen von E-Autos entstehen. Das erfuhr jetzt die SPD-Ratsfrau Susanne Bergstein (Foto) durch eine Anfrage. Sie hatte sich erkundigt, ob das Bundesprogramm Ladeinfrastruktur des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur genutzt werden könne, um das Wittener Angebot auszubauen. Bislang gibt es nur zwei Ladestationen in der Stadt.

„Offenbar arbeiten die Stadtwerke mit Hochdruck daran, Fördermittel aus der zweiten Runde einzuwerben“, zeigt sich Susanne Bergstein erfreut von der Antwort, die sie erhalten hat. Demnach ist in Abstimmung mit der Stadt angedacht, die neuen Standorte an vier Stellen in der Innenstadt (Humboldtplatz, Platz der Gedächtniskirche, Schwanenmarkt/Bachstraße 5a, Saalbau) sowie in der Meesmannstraße 54 und an der Universität (Alfred-Herrhausen-Straße 50) anzusiedeln.

Alle Stadtteile sollen eingebunden werden

Der Förderantrag werde ausgearbeitet und es werde schriftlich fixiert, dass die benötigten Parkplätze als offizielle Ladepunkte für E-Mobilität ausgewiesen werden sollen. Das Förderprogramm des Bundes stellt nur Geld für die Einrichtung von Normal- und Schnell-Ladestationen zur Verfügung, wenn sie öffentlich zugänglich sind und aus erneuerbaren Energien gespeist werden.

Wie der Stadtwerke-Geschäftsführer Andreas Schumski versichert, sollen künftig möglichst in allen Stadtteilen Ladestationen eingerichtet werden. Leider könnten im aktuellen Förderantrag noch nicht alle Berücksichtigung finden. „Da jedoch weitere Förderaufrufe folgen werden, sehen wir dies als mittelfristiges Ziel an.“ Nach und nach würden also in weiteren Stadtteilen geeignete Standorte gesucht.

Entscheidung fällt erst im Frühjahr

Ob es den Stadtwerken gelingt, den ersten Ausbauschritt über das Förderprogramm zu finanzieren, wird sich im Frühjahr/Sommer nächsten Jahres zeigen. „Dann wird mit den Bewilligungen gerechnet. Anschließend müssen die neuen Stationen innerhalb eines Jahres aufgebaut werden“, erläutert Susanne Bergstein.

Im günstigsten Fall würde der Bund jede der geplanten Normalladestationen mit einer Förderung von maximal 40 Prozent (höchstens 2500 Euro) unterstützen. Den Aufbau solcher Ladestationen im öffentlichen Raum sehen die Stadtwerke nach Angaben ihres Geschäftsführers allerdings nur als einen Baustein zur Erweiterung der Ladeinfrastruktur an. „Ebenso wichtig ist dem Unternehmen die Schaffung von Lademöglichkeiten im halböffentlichen und privaten Bereich“, hat die SPD-Ratsfrau von ihm erfahren.

Gespräche mit anderen Akteuren laufen

Da bei solchen Maßnahmen erhebliche Investitionen zu leisten sind, komme diesen Bereichen unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit sogar eine besondere Bedeutung zu. Susanne Bergstein erläutert: „Um den Ausbau der Ladeinfrastruktur im halböffentlichen und privaten Bereich zu forcieren, werden derzeit Gespräche mit Handel, Arbeitgebern, Wohnungswirtschaft sowie Handwerk geführt und entsprechende Konzepte entwickelt.“

 

Zaun an der Ardeystraße ist endlich erneuert worden

14.07.2017

Hatrnäckigkeit zahlt sich aus. Dank der beständigen Nachfragen unserer Ratsmitglieder Robert Beckmann und Susanne Bergstein wurde der morsche Zaun an der Ardeystraße endlich erneuert. Die Gefahr durch Wildwechsel auf dem dunklen Waldstück ist somit deutlich verringert.

Die Fraktion hat dazu folgende Pressemitteilung veröffentlicht:

 

Die Gefahr von Unfällen durch Wildwechsel im Waldgebiet der Ardeystraße ist so gut wie gebannt. Wie das Betriebsamt jetzt der SPD-Fraktion mitteilte, ist der Zaun auf der einen Straßenseite komplett repariert, auf der anderen Straßenseite nähern sich die Arbeiten dem Ende. Aus Sorge um das Leben von Mensch und Tier hatten die beiden SPD-Ratsmitglieder Susanne Bergstein und Robert Beckmann bereits im November vergangenen Jahres eine Anfrage zum Zustand der Zäune gestellt.

Die Stadtverwaltung hatte in ihrer Antwort eine rasche Reparatur in Aussicht gestellt. Als im Juni noch immer nichts passiert war, fassten die Lokalpolitiker nach und erfuhren, dass ein Krankheitsfall die Arbeiten verzögert hatte.

Autos fahren 70 km/h schnell

Das Betriebsamt versprach jedoch schnelles Handeln, hat Wort gehalten und meldet nun Vollzug: „Ich bin sehr froh, dass jetzt die letzten Lücken geschlossen werden“, unterstreicht Susanne Bergmann. Schließlich gehe es um den Bereich, in dem der Verkehr auf Tempo 70 beschleunigen darf.

„Das ist definitiv eine Frage der Sicherheit“, verdeutlicht Robert Beckmann. Er sei in der Vergangenheit wiederholt von besorgten Bürgern auf das Problem angesprochen worden: „Sie hatten gesehen, dass Tiere in diesem Abschnitt über die Straße liefen.“ Glücklicherweise sei diese Gefahr nun eingedämmt.  

 

 

Antwort auf unsere Anfrage über die gelben Tonne

19.06.2017

Die städtische Verwaltung hat auf unsere Anfrage über die Einführung einer gelben Tonne geantwortet.

Wir sind mit dieser oberflächlichen Antwort nicht zufrieden und werden weiter am Ball bleiben:

 

Zu den Fragen 1-5:
Plant die Stadt die Einführung einer kostengünstigen gelben Tonne?
Wenn ja - wäre es möglich, Haushalten, die keine Stellplätze für eine weitere Tonne haben, als Ausnahme weiter die Gelben Säcke anzubieten?
Denkt die Stadt über die Einführung einer Wertstofftonne nach?
Wenn ja, wann könnte sie eingeführt werden?
Wenn nein – warum verzichtet sie darauf?

Die teilweise negativen Auswirkungen durch die Sammlung/Abfuhr der gelben Säcke sind natürlich bekannt.
Das Duale System (die gelben Säcke - wie auch die Altglas- und Teile der Altpapierentsorgung - sind Bestandteil) besteht seit 1992 – die damals getroffenen rechtlichen bzw. vertraglichen Rahmenbedingungen gelten auch heute noch und lassen eine Veränderung des Systems derzeit nicht zu.
Allerdings hat der Gesetzgeber am 12.05.17 ein neues Verpackungsgesetz beschlossen (Inkrafttreten 01.01.19). Die Formulierungen und Inhalte werden jetzt intensiv betrachtet und bewertet werden müssen.
Mit dem für die abfallwirtschaftlichen Vorgaben zuständigen Ennepe-Ruhr-Kreis werden die Auswirkungen des neuen Gesetzes besprochen und abgestimmt.

 

Nach ersten Erkenntnissen ist es erforderlich, die aktuelle Rechtslage durch neue Abstimmungsvereinbarungen mit den Systembetreibern (das Duale System ist ein rein privatrechtliches System) zu gestalten. Auch die Frage des Systems, z.B. Gelbe Tonne oder Wertstofftonne, ist dann neu zu betrachten.
Hierbei sind allerdings viele orts- und betriebsspezifische Aspekte zu berücksichtigen.
Auch der örtliche private Entsorger ist an einer Weiterentwicklung des Systems im Rahmen der aktuellen und zukünftigen Rechtslage interessiert.
Zu gegebener Zeit werden sich die politischen Gremien damit beschäftigen müssen.

Die Verwaltung wird dann auf den Rat zukommen und über die Auswirkungen und Möglichkeiten der neuen Rechtslage berichten.
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Leidemann

 

 

Probleme am Mäusegatt

16.05.2017

Unsere Ratsmitglieder unternehmen regelmäßig Hausbesuche in Rüdinghausen. Bei einem Gespräch wurde Robert Beckmann auf Probleme am "Mäusegatt" angesprochen. Daher fragte er bei der Stadtverwaltung nach und erhielt folgende Antwort:

Verlegung von Abwasserrohren im Mausegatt;

Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.05.2017

Sehr geehrter Herr Dr. Rath,
zu Ihrer o.g. Anfrage nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
Hinsichtlich der Verlegung der Abwasserrohre für die öffentliche Trennkanalisation in 2013 im Erschließungsgebiet Erlenbruch (heute Mausegatt) sind hier keine Schwierigkeiten bekannt geworden.
Es wird deshalb davon ausgegangen, dass die privaten Hausanschlüsse gemeint sind. Insofern wird zu den Fragen wie folgt Stellung genommen:
Zu Frage 1:
Welche Schwierigkeiten sind bei der Verlegung der Abwasserrohre in der Straße Mäusegatt bekannt geworden?
Nach Abschluss der Bauarbeiten für die öffentliche Trennkanalisation und während der Bebauung der stadtseitig vermarkteten Grundstücke haben sich beim Amt für Bodenmanagement und Wirtschaftsförderung und der ESW Erwerber gemeldet, denen angeblich unvorhersehbare Kosten für die Verlegung der Hausanschlussleitungen in die Baustraße entstanden sind.
Frage 2:
Wie sind die Probleme entstanden?
Die Anlieger haben irrtümlich angenommen, dass die Hausanschlüsse stadtseitig bis auf die Grundstücke verlegt werden.
Zu Frage 3:
Wer ist für deren Behebung zuständig?
Die Hausanschlussleitungen liegen gemäß Entwässerungssatzung in der Zuständigkeit des privaten Grundstückseigentümers.

Zu Frage 4:
Bekommen die Bürgerinnen und Bürger die Mehrkosten erstattet, die aufgrund der Fehlinformationen der Stadt entstanden sind?
Eine Fehlinformation der Stadt ist hier nicht feststellbar. Das Kaufangebot, das jeder Käufer vor Vertragsabschluss erhalten hat, beinhaltete u.a. den Hinweis, dass die Hausanschlusskosten von den Käufern zu übernehmen sind.
Im Dezember 2013 wurde mit Anliegern das Thema bereits erörtert.

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Leidemann

Verbesserungen beim Gelben Sack gefordert

07.03.2017

 

Unser Ratsmitglied Robert Beckmann fordert die Stadt auf Verbesserungen des aktuellen Systems des "Gelben Sacks" zu prüfen.

"Besonders in der windigen Jahreszeit verteilt sich der Inhalt der gelben Säcke im Stadtteil. Dies ist weder ein schöner Anblick noch hygienisch, weil dadurch Tiere angezogen werden", gibt Ratsmitglied Beckmann zu Bedenken.

Deswegen fordert er zusammen mit unserem Ortsverein die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit der AHE auf kostengünstige Alternativen anzubieten.

"Eine Verbesserung würde entstehen, wenn die gelben Säcke durch Tonnen ersetzt werden. Dadurch wird der Abfall vor Tieren geschützt und ist auch bei starken Windbedingungen vor einer Verteilung in der näheren Umgebung geschützt", fährt er fort.

Ein weiteres Problem bestünde in der minderen Qualität der Säcke, die schnell reißen.

 

Unsere Straßen müssen endlich repariert werden!

08.02.2017

Folgende Pressemitteilung hat unsere Fraktion im Stadtrat veröffentlicht:

Das unfreiwillige Duschen ist bald zu Ende

Stadt nimmt Straßenreparatur unter Rüdinghauser Brücke in Angriff

Noch in der ersten Hälfte des neuen Jahres sollen die Schäden unter der Brücke des Rheinischen Esels an der Kreisstraße behoben werden. Das hat SPD- Ratsmitglied Robert Beckmann jetzt auf Nachfrage von der Stadtverwaltung  erfahren. „Eine gute Nachricht für die Rüdinghauser Bürger“, freut sich der Sozialdemokrat, der bereits vor einigen Monaten eine Schadensmeldung an das Tiefbauamt auf den Weg gebracht hatte.

Die Drei Teiche (2)

05.01.2017

Leider kam es es im Vorhinein des Rückbaus der Drei Teiche zu einem Informationsproblem zwischen Verwaltung und Bürger. Daher hat der Fraktionsvorsitzende der Wittener SPD scharf bei der Verwaltung nachgefragt wie es dazu kommen konnte:

 

Im Umfeld des Borbachs wird es nach dem Rückbau der Drei Teiche künftig eine größere ökologische Vielfalt geben. Davon ist der SPD- Fraktionsvorsitzende Dr. Uwe Rath überzeugt. Die Renaturierung der künstlich angelegten Stillgewässer bedeute erhebliche Verbesserungen für den Naturhaushalt: „Fließgewässer sind mit ihrem Umfeld als Lebensraum für Tiere und Pflanzen deutlich wertvoller als die vorhandenen Teiche.“

Doch leider seien die Wittener nicht frühzeitig und umfassend über die Maßnahme und ihren großen ökologischen Wert informiert worden. Daher habe die Nachricht von der Wiederherstellung des Bachlaufs verständlicherweise für große Unruhe gesorgt. „Für die Bürger ist das auf den ersten Blick natürlich ein Verlust. Sie wünschen sich die Drei Teiche zurück – so wie sie früher einmal waren. Doch das lässt sich leider nicht machen“, erläutert der Fraktionsvorsitzende.

Stadt muss Vorgaben der EU erfüllen

Denn die Stadt sei durch EU- Recht verpflichtet, Fließ- und Stillgewässer zu entflechten, um die Durchgängigkeit für Tiere und Pflanzen in einem Ökosystem zu gewährleisten. Grundlage dafür sei die Wasserrahmenrichtlinie, die einen guten ökologischen und chemischen Zustand der Gewässer herstellen soll, erklärt Uwe Rath, der auch Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umweltschutz ist. Das Land NRW hat darauf aufbauend ein Gesetz zur Renaturierung der Gewässer erlassen. So wie im Bereich von Bommern und Wengern die Ruhr wieder von Beton und anderen Befestigungen befreit wird, sollen auch die Bäche im Land möglichst überall wieder frei fließen.

500 000 Euro für gesetzwidrigen Erhalt der drei Gewässer

„Gegen die Sanierung der Drei Teiche sprechen zudem die Kosten“, erläutert der Sozialdemokrat. Wenn die Stadt die verlandenden Teiche ausbaggern lassen würde, müsste sie die mit Schwermetallen leicht belastete Erde entsprechend der gesetzlichen Verpflichtung entsorgen. Und das würde teuer. Stadtbaurat Stefan Rommelfanger habe die Kosten für das Ausbaggern und die technische Ertüchtigung der Teiche sowie die Deponielagerung der Erde jüngst auf circa 500 000 Euro geschätzt. „Das ist keine Summe, die man bei Sponsoren mal eben so einsammeln könnte“, sagt Uwe Rath und betont, dass die Stadt in einem solchen Fall auch das Gegenteil von dem in Angriff genommen hätte, wozu sie nach EU- Recht verpflichtet ist. Für die ökologisch wertvolle Renaturierung der Teiche erhalte die Stadt hingegen viele Fördermittel. Und bei der Wiederherstellung des Bachlaufs dürfe die belastete Erde mit Einschränkungen als Baumaterial verwendet werden: „Eine Gefährdung für die Bevölkerung besteht nicht“, so der Stadtbaurat. Alles in allem eine runde Sache.

Viele Wittener hängen an den Teichen

Für die zuständigen Fachpolitiker und für die Öffentlichkeit hätte sich der Fraktionsvorsitzende allerdings umfassendere und frühzeitigere Informationen gewünscht: „Bei dem zugrunde liegenden Plan- Genehmigungsverfahren ist eine Beteiligung der Öffentlichkeit zwar keine Pflicht, doch sie wäre angebracht gewesen. Schließlich hängen viele Wittener an den Teichen.“ Nachdem die Politik im Fachausschuss grünes Licht zum Einstieg in das Genehmigungsverfahren für die Renaturierung der Drei Teiche gegeben hatte, seien weder die Politiker noch die Öffentlichkeit über den Fortgang des Verfahrens auf dem Laufenden gehalten worden. „Das ist unglücklich gelaufen, doch die Verwaltung kann für die Zukunft aus dieser Erfahrung lernen“, bekräftigt der SPD- Fraktionsvorsitzende. In anderen Städten seien solche Teich- Renaturierungen nämlich eine gängige und nicht umstrittene Praxis.

 

 

 

Drei Teiche und der Hammerteich

05.01.2017

 

Unsere Ratsfrau Susanne Bergstein setzt sich in besonderem Maße für das Herrenholz ein. Darunter fallen auch die Drei Teiche und der Hammerteich.

Folgende Pressemitteilung haben wir herausgegeben:

Vom Teich zum Bach – was aus den Tieren wird

 

Schlecht informiert fühlte sich die SPD-Ratsfrau Susanne Bergstein über die Renaturierung der Drei Teiche im Umfeld des Borbachs: „Es gibt so viele offene Fragen. Die Bürger haben große Sorgen um die Tier- und Pflanzenwelt sowie um den Erhalt des schönen Naherholungsgebietes an mich herangetragen.“ Darum hat sich die Sozialdemokratin mit einer Anfrage an die Stadtverwaltung gewendet, die inzwischen beantwortet ist.

Viele Bachtiere sterben im Teich

In der Anfrage waren die ökologischen Auswirkungen der geplanten Renaturierung ein wichtiges Thema. „Das Ökosystem wird zu einem Fließgewässerökosystem umgebaut, bestehend aus einem Bach-Auen-Biotopkomplex“, erläutert Bürgermeisterin Sonja Leidemann dazu. Ein kleiner Teil des Stillwassers bleibe jedoch als Amphibienlaichplatz

erhalten und werde entschlammt. Die heutige Situation sei ökologisch nicht glücklich. Sie bedeute für viele Tiere, die mit dem Wasser aus dem Bach in den Teich geschwemmt werden, den Tod - z.B. durch Sauerstoffmangel oder zu hohe Temperaturen.

„Im Teichschlamm siedeln unempfindliche, nicht geschützte Arten wie Schlammfliegen, Mückenlarven, Schlammröhrenwürmer. Die Gemeinschaft eines naturnahen Fließgewässers mit seiner Aue ist deutlich artenreicher“, führt die Antwort der Stadtverwaltung den ökologischen Nutzen weiter aus.

Kröten und Frösche ziehen nur um

Nach einem Gesprächsergebnis mit der Unteren Landschaftsbehörde seien keine Arten vom Vorhaben selbst negativ betroffen. Nachteile für weitere Tiere und Pflanzen sollen durch eine ökologische Baubegleitung ausgeschlossen werden, indem z.B. das Fällen von Höhlenbäumen vermieden wird. „Die größeren Tiere im Teich - wie Fische und Amphibien - werden tierschutzgerecht behandelt“, verspricht die Verwaltung. Erdkröten und Grasfrösche z.B. werden in den zu entschlammenden kleinen Ersatzteich vor Ort umgesiedelt. Ihr Lebensraum bleibe - wenn auch verkleinert - erhalten.

Falls die Bürger nicht wieder Fische oder Schildkröten aus Gartenteichen in dieses kleine Gewässer setzen, hätten diese Amphibien und ihre Larven künftig bessere Überlebenschancen als bisher.

Schildkröten und nicht heimische Fische suchen Unterkunft

Die Fische, die jetzt noch in den Teichen schwimmen, sollen artgemäß entweder in einen Bach oder in der Ruhr gesetzt werden. „Für nicht heimische Arten wie Goldfische oder Rotwangenschmuckschildkröten können sich gerne Abnehmer melden, die ihnen in ihrem Gartenteich ein neues Zuhause geben wollen“, hat die Stadtverwaltung der SPD-Fraktion schon angekündigt.

Anwohner wollten auch wissen, welche Fischarten nach Auffassung der Stadtverwaltung künftig in dem Bach schwimmen werden. Sie bezweifelten, dass es dort künftig „Fischwanderungen“ geben wird. Laut Auskunft der Verwaltung ist der Borbach als „oberer Forellenbach“ einzustufen. Natürlicherweise kämen darin vor allem Bachforellen und Groppen vor. Da es einige Jahre alte eigene Beobachtungen und mündliche Hinweise von Anwohnern auf Forellen im Borbach gegeben habe, könne man zumindest von der Möglichkeit einer solchen Besiedelung ausgehen – „wenn die Hindernisse für die Fische aufgehoben werden.“

Forellen können ungestört wandern

Durch die Aufhebung des Wanderhindernisses an den Drei Teichen werden der

Borbachoberlauf (ca. 3 km) und der Kermelbach (ca. 2 km, Naturschutzgebiet)

durchgängig verbunden. Die Groppe z.B., so betont das Antwortschreiben der Stadt, benötige eine durchgängige Gewässerstrecke von rund drei Kilometern, um sich zu vermehren: „Auch Forellen unternehmen im Bachlauf Wanderungen zwischen Nahrungs und Laichplätzen und brauchen zum Ablaichen kiesiges Substrat in den Bachoberläufen“, führt die Stadtverwaltung weiter aus. Genau solche Bereiche könnten in den neuen Bachstrecken entstehen, bzw. seien sie oberhalb der Teiche zumindest teilweise schon vorhanden.

Das Naherholungsangebot für Spaziergänger im Bereich des Borbachs soll in jedem Fall nach der Wiederherstellung des Bachlaufs erhalten bleiben. „Dort werden auch künftig Sitzbänke stehen und zum Verweilen in der Stille des Waldes einladen“, heißt es aus der Stadtverwaltung.

 

Der Kunstrasenplatz von TuRa wird von der Stadt gefördert

03.01.2017

 

Wir freuen uns darüber, dass unser langjähriges Anliegen endlich die verdiente Unterstützung im Rat und im Sportausschuss erhalten hat. Nachdem sich unser Ratsmitglied Anne Skubich bereits vor knapp 10 Jahre dafür eingesetzt haben, dass der Kunstrasenplatz in Rüdinghausen genauso finanziell ausgestattet wird wie alle übrigen Rasenplätze in Witten, hat der Sportausschuss endgültig und einstimmig diesem Vorhaben zugestimmt.

Hier ist die Pressemitteilung von 2009.

Manchmal mahlen die Mühlen der Politik langsam, aber sie kommen immer ans Ziel!

Was wir bisher erreicht haben

Die Maßnahmen unserer Ratsmitglieder aus den Jahren 2015 und 2016 sind hier zu finden.