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SPD Rüdinghausen-Schnee.

TOP 6a I: Edeka :

Der Edeka ist weg... und nun?

 

  • Chronologie der Ereignisse
  • Leserbrief an die WAZ
  • Antrag der Fraktion
  • Pressemitteilung zur Lebensmitteilsituation "Auf dem Schnee"

 

Chronologie der Ereignisse

11.05.2015

Die SPD-Fraktion stellte auf diesen Flugblättern die Chronologie der Tätigkeiten für eine bessere Lebensmittelversorgung auf dem Schnee dar.

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Leserbrief an die WAZ

11.Mai 2015

Leserbrief an die WAZ zu den Artikeln “Zwei heiße Kandidaten für Supermarkt in Witten-Schnee“ und “Wittener Bürgermeisterin: Kampfansage an Herausforderer“

In den beiden Artikeln vom 16.05. wird der Eindruck erweckt, dass sich ausschließlich Frau Leidemann und die Bürgerinitiative um Herrn Specht für einen neuen Lebensmittelladen auf dem Schnee eingesetzt haben. So bekam sie leider den Charakter einer reinen Wahlkampfveranstaltung, bei der Fakten auf der Strecke blieben wie zum Beispiel die Tatsache, dass die SPD-Fraktion, insbesondere Herr Dr. Uwe Rath und der SPD-Ortsverein Rüdinghausen/Schnee lange für die dortige Nahversorgung gekämpft haben. Hierbei wurde auch vor langwierigen und komplexen Fragestellungen nicht zurückgeschreckt. Bereits als die Gerüchte um die Schließung des damaligen Edeka-Marktes aufkamen wurde die Verwaltung von Herrn Rath zum Sachstand angefragt und sofortige Gegenmaßnahmen sowie notwendige Änderungen des Masterplans Einzelhandel eingefordert.

Darüber hinaus hat die SPD-Fraktion in den Ratsgremien die Initiative ergriffen und mithilfe der Politik der Stadtverwaltung den Auftrag erteilt, die Nahversorgung auf dem Schnee planerisch abzusichern und mit den Nachbarstädten zu verhandeln, damit eine größtmögliche Fläche für einen Nahversorger an dem gleichen Standort erzielt werden kann. Sie setzte nach einem konstruktiven Meinungsaustausch mit der Bürgerinitiative im Stadtrat durch, dass die zur Herstellung von Verbindlichkeit erforderlichen Bauleitplanverfahren entgegen der Bedenken anderer Fraktionen eingeleitet wurden.

Ferner konnte die Fraktion eine Vernetzung innerhalb der Gremien der Stadt und der Verwaltung aufbauen, um den Versorgungsengpass einzudämmen. Schließlich ist es sogar gelungen, einen Wochenmarkt zu etablieren, der fortlaufend verbessert wird.

Der Ortsverein Rüdinghausen/Schnee hat unter anderem die Bürgerinnen und Bürger durch mehrere Flugblätter über aktuelle Arbeitsprozesse informiert, sich für die zügige Durchführung der Planverfahren eingesetzt, eine Gesprächsrunde von Politik, Bürgerinitiative, Wittener Stadtverwaltung und Herdecker Politik organisiert, sowie den gesamten Prozess politisch begleitet.

Der Erhalt und die Weiterentwicklung der Nahversorgung auf dem Schnee wurden und werden durch viele Akteure ermöglicht, darunter die Bürgerinitiative, aber eben auch durch die SPD und den Ortsverein Rüdinghausen/Schnee. Es ist sehr schade, dass in der WAZ Herrn Spechts Behauptung der Alleingänge ungeprüft übernommen wird. Für die Lösung des Problems, den gemeinsamen Kampf für die Wiederherstellung der Nahversorgung auf dem Schnee, ist eine derartige Vorgehensweise wenig hilfreich. Im Interesse der Sache sollten und müssen hier alle beteiligten Akteure gut und eng zusammen arbeiten.

 

Antrag der Fraktion

10.03.2014

 

Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag:

Beschlussvorschlag

Der Rat beauftragt die Verwaltung,

1. einen städtebaulichen Rahmenplan für den Ortsteil „Auf dem Schnee“ aufzustellen, um im Kreuzungsbereich Ardeystraße/Kermelberg/Auf dem Schnee perspektivisch ein (kleines) Nahversorgungszentrum zu etablieren.

2. einen Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 Satz 1 BauGB für die Ansiedlung eines Lebensmitteleinzelhandels auf der Fläche des ehemaligen Lebensmittelmarktes EDEKA „Auf dem Schnee“ vorzubereiten.

3. im Rahmen dieses Planverfahrens eine interkommunale Abstimmung mit den Nachbargemeinden Herdecke und Dortmund nach § 2 Abs. 2 BauGB über die maximale Verkaufsflächengröße eines zukünftigen Lebensmittelmarktes herbeizuführen.

Begründung

Die Nahversorgungssituation für den Ortsteil „Auf dem Schnee“ ist mit der Schließung des einzigen Lebensmittelmarktes EDEKA prekär geworden. Es müssen alle planerischen Anstrengungen unternommen werden, die wohnortnahe Grundversorgung an diesem Standort schnell wieder herzustellen.

Zunächst sind die planerischen Grundannahmen durch einen städtebaulichen Rahmenplan für den Ortsteil „Auf dem Schnee“ zu entwickeln. Da funktionale Grundstrukturen eines (kleinen) Nahversorgungszentrums dort faktisch und auch räumlich vorliegen, ist in diesem Rahmenplan insbesondere der weitere Ausbau von Nahversorgungsbetrieben perspektivisch darzustellen.

Als gelungenes Beispiel für die vorsichtige perspektivische Entwicklung eines Nahversorgungszentrums kann das Nahversorgungszentrum „Im Hammertal“ angesehen werden, für das vergleichsweise ähnliche Grundannahmen für die städtebauliche Implementierung eines Nahversorgungszentrums gelten wie für den Ortsteil „Auf dem Schnee“.

Parallel zur Erarbeitung des Rahmenplans ist ein Aufstellungsbeschluss für die Ansiedlung eines Lebensmitteleinzelhandels nach § 2 Abs. 1 Satz 1 BauGB durch die Verwaltung vorzubereiten. Zukünftigen Betreibern sind im Rahmen des Bauleitplanverfahrens dabei möglichst betriebswirtschaftlich erforderliche Verkaufsflächengrößen planungsrechtlich zu sichern.

Exemplarisch sei hier auf den EDEKA in Stockum mit einer Verkaufsfläche von ca. 1.100 qm verwiesen. Auch im Dortmunder Raum begnügen sich jüngst entwickelte bzw. neu geplante Lebensmittelmärkte (REWE in Eichlinghofen und Lücklemberg) mit Verkaufsflächen in einer Größenordnung von rund 900 bis 1.000 qm.

Eine rechtssichere Ausweisung solcher Verkaufsflächen kann nur im Wege einer interkommunalen Abstimmung mit den Nachbargemeinden Herdecke und Dortmund während eines formalen Planaufstellungsverfahrens erfolgen. Speziell im Hinblick auf die Nachbargemeinde Herdecke ist dabei darauf hinzuweisen, dass die Stadt Witten der dortigen Ansiedlung eines REWE-Marktes in Kirchende ohne Verkaufsflächenbegrenzung zugestimmt hat.

Ferner gibt es zwischen diesem Standort und dem neu zu planenden Einzelhandelsstandort „Auf dem Schnee“ eine deutliche topographische Zäsur durch das Ardeygebirge. Diese Aspekte sind auch bei einem etwaigen Verträglichkeitsgutachten entsprechend zu berücksichtigen.

gez. Thomas Richter, Fraktionsvorsitzender

gez. Dr. Uwe Rath, Stv. Fraktionsvorsitzender

gez. Reinhard Goldbach, Ratsmitglied

Pressemitteilung zur Lebensmitteilsituation "Auf dem Schnee"

24.10.2013

Pressemitteilung des Ortsvereins

Die Idee des Verkaufs des AWO-Stübchens und Ankauf des Edeka-Gebäudes auf dem Schnee wurde in der letzten Sitzung des SPD Ortsvereins Rüdinghausen/Schnee überlegt. Es gab den Vorschlag, mit dem Gewinn des Verkaufs den Kauf des Edeka-Gebäudes zu finanzieren und es in ein Stadtteilzentrum umzubauen.

Allerdings sahen die Mitglieder auch die Probleme, die ein solches Vorhaben ergeben würden. Einerseits wäre die fußläufige Nahversorgung der Bewohner gefährdet, wenn die Möglichkeit eines neuen Lebensmittelladens genommen würde. Andererseits ist das Gebäude zu alt um es ohne größere Schwierigkeiten an die neuen Anforderungen anpassen zu können. Zudem ist fraglich, wie die Stadt einen Kauf, zusätzlich zu einem Umbau, in ihrer momentanen wirtschaftlichen Situation erreichen soll, da eine komplette Kostendeckung nicht gewährleistet werden kann.

Daher setzt sich der Ortsverein für eine Erweiterung des Masterplans Einzelhandel ein, damit sowohl “Auf dem Schnee” als auch in Rüdinghausen zukünftig eine bessere fußläufige Nahversorgung entstehen wird und bereits bestehende Geschäfte eine Anpassung ihrer Verkaufsfläche erhalten können. Des Weiteren muss überlegt werden, welche Anreize für weitere Läden, wie eine dringend benötigte Drogerie oder weitere Lebensmittelläden, geschaffen werden können, damit die nicht-mobilen Rüdinghauser und Schneer ihren Lebensmittelpunkt in ihrem Stadtteil erhalten können. Dies betrifft zum momentanen Zeitpunkt besonders den Schnee und die Schließung des Edekas, da es ein großes Loch in der Nahversorgung hinterlassen hat, das geschlossen werden muss. Die nächstliegenden Angebote sind für eine fußläufige Strecke unerreichbar und daher setzen wir uns für einen neuen Lebensmittelladen durch Erweiterung des Einzelhandelmasterplans ein. Dennoch kann die Politik nur die Möglichkeit für neue Läden schaffen und keine Läden selbst eröffnen. Die Entscheidung den Edeka zu schließen lag weder bei der Stadt, noch der Politik oder der Verwaltung. Wir bedauern den Verlust dieser Einkaufsmöglichkeit und setzen uns für eine zufriedenstellende Alternative ein.

Um Rüdinghausen und “Auf dem Schnee” eine bessere Struktur zu verleihen ist die Schaffung eines Stadtteilzentrums notwendig. Auf diese Weise können die Einwohner ihren gemeinsamen Charakter unterstreichen. In diesen Zentren könnten wöchentliche Stadtteilmärkte, Kindergarten- und Stadtfeste, private Geburtstage und Hochzeiten gefeiert werden. Um dieses zu erreichen, werden der politische Wille und die Hilfe von Privatleuten benötigt.

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